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Teufelszeug Drohne? : SPD und Grüne geben die Bundeswehr preis

Einsatzbereit, aber ohne Waffen: Drohne vom Typ „Heron“. Bild: dpa

SPD und Grüne haben noch nicht ihren Frieden mit der Bundeswehr gemacht. Aber ohne Drohnen gibt es keine Sicherheit.

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          Generäle werden immer mutiger, je näher der Ruhestand rückt. Jetzt hat der scheidende Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr der künftigen Ampel-Koalition ein klares Signal gegeben: Wenn die Politik nicht bereit ist, bewaffnete Drohnen zur Verfügung zu stellen, „dann erhöhen wir automatisch das Risiko für die Truppe.“ Das ist deutlich angesichts einer immer noch zögernden SPD und Grünen, die den Einsatz von Drohnen „ethisch“ begleiten wollen. Aber warum eigentlich nur den? Jeder Waffeneinsatz muss ethisch vertretbar sein. Grüne und SPD hätten viel zu tun, zumal andere Waffen weniger zielgenau sind.

          Offensichtlich haben beide Parteien mit der Bundeswehr immer noch nicht ihren Frieden gemacht. Jeder Einsatz der Parlamentsarmee ist nicht nur demokratisch legitimiert, sondern findet auch unter strenger rechtlicher Kontrolle statt. Dass die Bundeswehr über die bestmöglichen Waffen verfügen muss, sollte sich von selbst verstehen – und zwar nicht nur, um sich zu schützen, sondern um ihren Auftrag zu erfüllen, Recht und Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Drohnen, richtig eingesetzt, können Leben schonen. Wer von vorn herein davon ausgeht, dass sie Teufelszeug in falschen Händen sind, der gibt die Bundeswehr preis – und das ganze Land gleich mit.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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