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SPD und Ukrainekrieg : Entspannung um jeden Preis

Beifall im Parlament: Olaf Scholz am 27. Februar im Bundestag, als er den russischen Überfall auf die Ukraine als „Zeitenwende“ beschrieb. Bild: dpa

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine stellt die Russlandpolitik der SPD in Frage. Ein Streit im Geschichtsforum der Partei zeigt, wie stark der Widerstand gegen die neue Linie von Bundeskanzler Olaf Scholz ist.

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          Hat Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine in der SPD lange gehegte Überzeugungen zum Einsturz gebracht? Zweifel, diese Frage zu bejahen, sind berechtigt, beim Blick auf eine Erklärung des SPD-Geschichtsforums, die vor einigen Tagen veröffentlicht wurde. Das Gremium hat 30 Mitglieder, die vom Parteivorstand berufen werden. Es entstand Anfang 2019, nachdem die Historische Kommission der SPD ein Jahr zuvor unter der damaligen Parteivorsitzenden Andrea Nahles abgeschafft worden war.

          Markus Wehner
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Das kurze Papier belegt, wie schwer es der Partei fällt, sich von der Tradition einer einseitig betrachteten Entspannungspolitik zu lösen. Die SPD stehe „historisch wie aktuell für Entspannung und den Dialog mit politischen Kontrahenten“, heißt es darin unbeirrt. Und weiter: „Konflikte multilateral und diplomatisch zu lösen und eine Aufrüstungsspirale zu verhindern muss weiterhin das vorrangige Ziel sozialdemokratischer Politik sein.“

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