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Konflikt bei Haltung zu Moskau : Die SPD vertagt den Streit mit Maas

Anfang Mai traf Heiko Maas (l.) den russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Bild: Imago

Die SPD hat zuletzt öffentlich über ihre Haltung zu Russland gestritten. Nun wollen die Sozialdemokraten Konflikte wieder stärker intern lösen. Kann das klappen?

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          Die SPD will künftig möglichst darauf verzichten, ihren Richtungsstreit über die Russland-Politik öffentlich auszutragen. Das ist das Ergebnis einer „solidarischen Diskussion“, die nach den Worten von Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag im Parteivorstand geführt wurde. Es wurde aber kein förmlicher Beschluss gefasst. Nach Angaben von Teilnehmern hatte Maas zunächst seine Politik erläutert. Dann hatten die rund dreißig Vorstandsmitglieder eine Stunde lang diskutiert. Damit sei, sagte eine Teilnehmerin, „ein programmatischer Klärungsprozess“ eingeleitet worden. Es habe gegenüber Maas eine „zugewandte Diskussion“ gegeben.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Klingbeil sagte, die deutsch-russischen Beziehungen hätten für die SPD eine „hohe Bedeutung“. Das Verhältnis sei schwierig, etwa mit Blick auf die Ukraine oder Syrien. „Wir waren schon mal weiter in der Einigkeit“, sagte Klingbeil. Die SPD wolle und suche den Dialog mit Russland. Daran arbeite auch Heiko Maas.

          Zuvor hatten führende SPD-Politiker dem neuen Außenminister vorgeworfen, gegenüber Moskau zu hart aufzutreten. Maas hatte Russland für die Annexion der Krim, seine destruktive Rolle in der Ost-Ukraine und seine Pro-Assad-Politik in Syrien kritisiert. Das Land agiere „zunehmend feindselig“. Auch hatte er auf die asymmetrische Kriegsführung Russlands gegen die Europäische Union reagiert, die bei einem Cyber-Angriff zuletzt auch das Auswärtige Amt getroffen hatte.

          „Panzer helfen uns nicht“

          Insbesondere ostdeutsche SPD-Politiker, etwa die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, wollen hingegen engere Beziehungen zu Russland, überwiegend aus wirtschaftlichen Grünen. Schwesig forderte, beide Länder müssten „zu einer engeren Partnerschaft zurückfinden“. Brandenburgs SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident Dietmar Woidke wurde mit der Äußerung zitiert: „Wir müssen raus aus der Spirale der Eskalation. Das ist der einzige Weg, der zum Erfolg führen kann.“

          Er fügte hinzu: „Panzer, die beiderseits der Grenzen auf- und abfahren, helfen uns nichts.“ Auch sein Vorgänger Mathias Platzeck und der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder werben immer wieder für eine Annäherung an Moskau. Im Wahlkampf hatte zusätzlich dazu der frühere Außenminister Sigmar Gabriel eine Abschwächung der Russland-Sanktionen gefordert.

          Maas war für seine Haltung geradezu zur Rede gestellt worden, die Parteivorsitzende Andrea Nahles hatte zugesagt, man werde sich in einer Vorstandssitzung mit der Kritik befassen. Sie selbst unterstützt Maas, zumal dieser bei seiner ersten Moskau-Reise durchaus respektvollen Umgang erfahren hatte. Am Morgen der SPD-Diskussion sprach sogar Russlands Botschafter in Berlin von einer wieder positiven Atmosphäre. Mit Außenminister Sergej Lawrow habe Maas einige Vereinbarungen getroffen, „die den besten Traditionen unserer bilateralen Beziehungen folgen“.

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