https://www.faz.net/-gpf-9jo9i

Kommentar zur SPD : Mit Nahles auf festem Grund

„Zukunft in Arbeit“ – ein Motto, das nun auch wieder für Andrea Nahles und die SPD gelten könnte. Bild: EPA

Die SPD sucht wieder Boden unter die Füße zu bekommen und kehrt dafür in ihre traditionelle Rolle zurück. Den Sozialdemokraten blieb auch nichts anderes übrig.

          Es war nur eine Frage der Zeit, dass die neue SPD-Vorsitzende Andrea Nahles in dieselben Stromschnellen geraten würde wie ihre zahlreichen Vorgänger. Fand die SPD nicht halbwegs zu alter Blüte, richtete sich die miese Stimmung, nicht frei von intrigantem Beiwerk, stets gegen den Vorsitzenden. Der eine war zu „provinziell“ (Beck), der andere zu „sprunghaft“ (Gabriel), der nächste eine Scheinblüte (Schulz). Auch jetzt wieder werden zahlreiche Namen genannt, von denen es heißt, sie könnten es besser: Schwesig, Dreyer, Weil, Scholz – niemand sollte sich wundern, wenn es früher oder später, löste einer von ihnen Nahles tatsächlich ab, auch wieder hieße: Sie oder er kann es nicht.

          Das hat Gerhard Schröder nun gegen Nahles durchblicken lassen – ähnlich brutal und machohaft wie seinerzeit gegen Angela Merkel. An seiner Seite stehen Büchsenspanner und Sigmar Gabriel, der, wie weiland Franz Müntefering, gegen die neue Führung stichelt, auf dass sie mürbe werde und freiwillig weichen möge. Das sticht indessen gegen ein wohlfahrtsstaatliches Feuerwerk ab, das die SPD zündet, um jeden Zweifel auszuräumen, die Sozialdemokratie sei am Ende ihrer Geschichte angelangt. Die SPD fährt damit die Ernte ein, die ihr die Union im Koalitionsvertrag versprechen musste, um eine stabile Mehrheitsregierung stellen zu können. Nahles handelt sich damit zwar den Vorwurf ein, Sozialpolitik um ihrer selbst willen zu betreiben. Aber vielleicht ist das die beste Methode, um sich aus einem Trauma zu befreien, das die Partei seit fünfzehn Jahren fesselt.

          Letzte Zuckungen der Agenda-Politik

          Schröders Ausfälle gegen Nahles sind wohl die letzten Zuckungen der Agenda-Generation, von der nur Olaf Scholz noch im engeren Zirkel der Parteiführung und am Kabinettstisch sitzt. Sie hat sich seinerzeit gegen die Parteilinke durchgesetzt, die sich ihre Demütigung nach der knappen Wahlniederlage von 2005 teuer bezahlen ließ. Nicht aber die Linke allein hat die Partei dadurch in den Abgrund gerissen, sondern auch ein als „neoliberal“ diffamierter Parteiflügel, dem es angesichts der linken Rache die Sprache verschlug. Sigmar Gabriel versuchte, ihm wieder sozialliberales Gehör zu verschaffen, was aber nur den Eindruck bestätigte, er fahre einen Zickzackkurs, und den Vorwurf nährte, nun wisse man gar nicht mehr, wofür die SPD eigentlich stehe.

          Das hat Nahles innerhalb kurzer Zeit korrigiert. Sie tut das ohne Eitelkeiten und ohne Rücksicht auf taktische Überlegungen, wie die Partei wieder auf die nötigen Prozente komme. Gegenüber der Linkspartei und den Grünen stellt die SPD derzeit wieder klar, wer der sozialpolitische Platzhirsch unter den Parteien ist. Weder die linksbürgerlichen Grünen noch die sozialistische Konkurrenz dringen mit ihren Vorstellungen über Rente, Grundeinkommen, Familienpolitik, Wohnungsbau oder Arbeit durch. Nur den höheren Mindestlohn musste sich die SPD von der Linkspartei abkupfern. Die SPD-Führung reagiert damit zugleich auf das Gespenst am rechten Rand, die AfD, die davon lebt, dass ganze Bevölkerungsteile übersehen wurden, während die vornehme Achtung der Öffentlichkeit hilfsbedürftigen Einwanderern gilt. Das Geld, das für Migration und Integration in Hülle und Fülle da ist, dient der SPD als versteckte Munition, ihre Bastion, das Soziale, gegen rechte wie linke Radikale zu verteidigen.

          Dagegen lässt sich vieles einwenden: zu viel, zu teuer, und die Grünen ziehen feixend davon. Warum sollte aber ausgerechnet die SPD die Partei sein, die in Zeiten, in denen die Mittel und die Flexibilität für den Ausbau des Sozialstaats vorhanden sind, den Ludwig Erhard hervorkehrt? Die Agenda 2010 hätte das zweite, wirtschaftsliberale „Godesberg“ der SPD werden können. Verpasste Gelegenheiten lassen sich aber nicht einfach nachholen. Das Vakuum, das nach 2003 entstand, füllt die SPD jetzt erst einmal wieder mit ihrer traditionellen Rolle. Soll man von der SPD stattdessen verlangen, dass sie mit der liberalen Säge den Ast absägt, auf dem sie sitzt?

          Zwischen Volkspartei und Suche nach Halt

          Nahles und der SPD reicht die Sozialpolitik nicht zur Renaissance der Volkspartei, aber dazu, festen Boden unter die Füße zu bekommen. Das braucht die Partei, um nicht in den Betrieben, in den Gewerkschaften und, noch bedrohlicher, in den Kommunen ins Bodenlose abzusinken. Damit wäre nicht nur eine Volkspartei verschwunden, sondern auch die Stabilität und Berechenbarkeit politischer Entscheidungsfindung. Die SPD stellt sich, um wieder in die Breite wirken zu können, auf die Arbeitswelt im Zeitalter der digitalen Revolution ein, eine ungewohnte Rolle, weil sie diese Revolution nicht wie die industrielle begleiten kann. Macht sie sich zum Sprachrohr der Opfer und der Beharrung, verliert sie den Optimismus und die Verheißung, die noch im Kampf gegen Kapitalismus und Besitzbürgertum steckten.

          Hier endet auch das sozialpolitische Latein der jungen und alten Kevin Kühnerts und es müsste der Unternehmergeist zurückkehren, den es in der SPD einmal gab. Ist Nahles dafür die Richtige? Schröder gab dafür unfreiwillig einen Wink: Er machte sich zum Sprachrohr für Leute in der SPD, die Nahles so behandeln, wie Merkel vor Jahr und Tag in der CDU behandelt wurde. Es war eine grandiose Fehleinschätzung.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Parteiaustritt wegen Brexit Video-Seite öffnen

          May hält an Kurs fest : Parteiaustritt wegen Brexit

          Sollte die britische Premierministerin Theresa May im Parlament keine Mehrheit bekommen, droht ein harter Brexit. Viele sind mit dem Umgang der Regierung mit dem Brexit unzufrieden. Drei Tory-Abgeordnete kehren iher Partei deshalb den Rücken.

          Topmeldungen

          Samsung Galaxy Fold : Smartphone, 2000 Euro, faltbar

          Nun ist es wirklich da. Samsung hat das erste faltbare Smartphone in Serienreife vorgestellt. Es kommt Anfang Mai, kostet 2000 Euro und hat aufgeklappt einen Bildschirm, der fast so groß ist wie das iPad Mini.

          2:3 gegen Manchester City : Schalke zerbricht

          Lange sieht es danach aus, als würde den Königsblauen das eigentlich Undenkbare gelingen. Doch ausgerechnet ein früherer Schalker trifft kurz vor Schluss für Manchester. Und dann geht doch noch alles schief.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.