https://www.faz.net/-gpf-10276

SPD : Strebt Kurt Beck ein Bundestagsmandat an?

  • Aktualisiert am

Falls Beck in den Bundestag gewählt würde, müsste er sein Amt als Ministerpräsident abgeben Bild: dpa

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck will nach Medieninformationen im kommenden Jahr für den Bundestag kandidieren. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident wolle seine Entscheidung beim Landesparteitag im September bekannt geben. Becks Sprecher dementierte umgehend.

          1 Min.

          Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck will sich angeblich bei der nächsten Bundestagswahl im September 2009 um ein Bundestagsmandat bewerben. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident werde dies auf dem Landesparteitag der SPD am 13. September in Mainz bekanntgeben, berichtete der SWR am Freitag unter Berufung auf „üblicherweise gut unterrichtete Kreise“.

          Nach Informationen der „Rheinischen Post“ aus Parteikreisen in Berlin und Rheinland-Pfalz erwägt Beck, nach der Bundestagswahl möglicherweise den Vorsitz der SPD-Fraktion im Bundestag zu übernehmen. Der Sprecher des SPD-Parteivorstands, Lars Kühn, wies die „Behauptung“, Beck habe sich bereits entschieden, für den nächsten Bundestag zu kandidieren, als „völligen Unfug“ zurück: „Es gibt eine solche Entscheidung nicht“, teilte er in Berlin mit. „Auch Meldungen, wonach darüber auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD am 13. September entschieden werden soll, sind völlig falsch und aus der Luft gegriffen.“

          „Wenn Beck das will, wird er es auch bekommen“

          Der SWR meldete dagegen unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen, Beck sei entschlossen, sein Bundestagsmandat auch dann anzunehmen, wenn die SPD in die Opposition gehen müsse. Nach Informationen des Senders bedeutet Becks Absicht, nach Berlin zu gehen, aber noch keine Vorentscheidung über die Kanzlerkandidatur. Der SPD-Chef hatte mehrfach erklärt, dass er diese Frage erst im Spätherbst entscheiden werde.

          Laut „Rheinische Post“ will sich Beck auf Platz eins der Landesliste Rheinland-Pfalz absichern lassen. Das Thema solle in der nächsten Sitzung des SPD-Landesvorstandes besprochen werden. „Wenn Beck das will, wird er es auch bekommen“, zitiert die Zeitung ein Mitglied des Mainzer SPD-Landesvorstandes. Beck sehe im SPD-Fraktionsvorsitz im Bundestag die beste Möglichkeit, weiterhin großen Einfluss auf die Bundespolitik zu nehmen. Einen Sieg der SPD bei der Bundestagswahl halte er für unwahrscheinlich, eine Fortsetzung der großen Koalition dagegen für möglich, berichtet das Blatt. Deshalb plane er auch, nicht als Minister in ein mögliches Kabinett Merkel einzutreten.

          Weitere Themen

          Was wird aus den „Dreamern“ in Amerika? Video-Seite öffnen

          Ungewisses Schicksal : Was wird aus den „Dreamern“ in Amerika?

          Barack Obama hat ihnen als Präsident Studien- und Arbeitserlaubnisse gegeben, unter Donald Trump ist ihr Schutzstatus weggefallen: Die „Dreamer“ stehen auf der Kippe. Über das Schicksal der Kinder illegaler Einwanderer muss nun der Oberste Gerichtshof entscheiden.

          Topmeldungen

          Neue Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag: Amira Mohamed Ali

          Amira Mohamed Ali : Linke Blitzkarriere

          Amira Mohamed Ali ist die erste Muslima an der Spitze einer Bundestagsfraktion. Die Linken-Politikerin bezeichnet sich als „Anti-Kapitalistin“ – zumindest damit hat sie etwas mit ihrer Vorgängerin Sahra Wagenknecht gemein.

          Bevölkerungswachstum : „Ein politisch heikles Thema“

          Die Demographie-Forscherin Alisa Kaps über die Weltbevölkerungskonferenz, schwierige Gespräche mit afrikanischen Regierungschefs, Gegenwind von Abtreibungsgegnern und darüber, wie Rechtspopulisten das Thema Bevölkerungswachstum besetzen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.