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Steinmeiers Amtsnachfolger : Gabriel besteht auf SPD-Kandidaten für Außenministerposten

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Die drei von der SPD, die derzeit für Schlagzeilen sorgen: Martin Schulz (r.) im Gespräch mit dem Parteivorsitzenden Gabriel im Dezember 2015. Im Hintergrund: Noch-Außenminister Steinmeier Bild: dpa

Die SPD möchte nicht nur das Amt des Bundespräsidenten besetzen, sondern auch das des Außenministers. Parteichef Gabriel pocht auf den Koalitionsvertrag. Zum möglichen Kandidaten gibt es eine Vermutung.

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          Nach der Nominierung von Frank-Walter Steinmeier (SPD) als nächster Bundespräsident erheben die Sozialdemokraten weiter Anspruch auf das Außenministerium. „Es steht so im Koalitionsvertrag und wir werden ihn deshalb auch nicht ändern“, sagte SPD-Parteichef Sigmar Gabriel laut am Montag vorab verbreiteten Äußerungen im ZDF „heute-journal“.

          Einen Kandidaten für den Außenministerposten nannte er nicht: „Ich bin dafür, dass wir eine Frage nach der anderen klären.“ Gabriel hatte Steinmeier bereits vor Wochen für das höchste Amt im Staat vorgeschlagen. Am Montag gaben dann auch die Unionsparteien grünes Licht.

          Zusammen haben CDU, CSU und SPD eine überwältigende Mehrheit in der Bundesversammlung, die den neuen Bundespräsidenten am 12. Februar wählt. Amtsinhaber Joachim Gauck hatte aus Altersgründen bereits im Sommer seinen Verzicht auf eine zweite Kandidatur erklärt.

          Weit über die Grenzen der Partei beliebt

          Der Außenminister war als erstes von Gabriel ins Gespräch gebracht worden. Dieser wertete die Einigung als „gutes Zeichen auch für diese Koalition“. „Es wäre umgekehrt von vielen Menschen falsch verstanden worden, wenn man nicht für die Person ist, bei der die Menschen sagen, ja, dem trauen wir das zu, sondern aus der Wahl des Bundespräsidenten ein parteipolitisches Experiment macht“, sagte Gabriel.

          Der SPD-Chef betonte, nicht Steinmeiers Parteibuch, sondern seine Persönlichkeit sei entscheidend gewesen. „Er ist Sozialdemokrat, aber weit über die Grenzen unserer Partei beliebt. Das hat den Ausschlag gegeben.“

          Der Kandidat sei nicht im Hinterzimmer ausgekungelt worden, sondern finde in der Bevölkerung die größte Zustimmung. Steinmeier kenne die Herausforderungen der Zeit und habe Antworten darauf. Er wisse, was auf Deutschland und Europa zukomme - und sei auch ein „großer Mutmacher und Optimist“.

          Wechselt Schulz nach Berlin?

          Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, forderte, dass Steinmeiers Nachfolger als Chefdiplomat aus den Reihen der Union kommen müsse. „Was für den Bundespräsidenten gilt, nämlich dass der beste Bewerber es werden möge, gilt auch für den Bundesaußenminister", sagte er zu „Zeit Online“. Er sehe in den Reihen der SPD aber niemanden, der dieses Amt mit dem gleichen Gewicht ausfüllen könne wie derzeit Steinmeier.

          In der SPD wird EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als möglicher Steinmeier-Nachfolger gehandelt. Der sozialdemokratische Europaabgeordnete Jo Leinen sagte der Nachrichtenagentur AFP, ein Wechsel von Schulz nach Berlin sei „sehr wahrscheinlich“.

          Der EU-Parlamentspräsident sei für das Amt des Bundesaußenministers „bestens geeignet“ und wäre zudem ein guter Helfer für Gabriel im anstehenden Bundestagswahlkampf.

          Schulz hatte nach der Europawahl 2014 zugesagt, dass er seinen Platz als Parlamentspräsident im Januar einem Kandidaten der konservativen Fraktion der Europäischen Volkspartei überlassen wird. Die EVP-Fraktion besteht darauf, dass diese Absprache eingehalten wird. Sie will am 13. Dezember ihren Kandidaten vorstellen.

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