https://www.faz.net/-gpf-9jlmw

Früherer SPD-Vorsitzender : Gabriel stellt große Koalition infrage

  • Aktualisiert am

Meldet sich in letzter Zeit häufiger zu Wort: Sigmar Gabriel Bild: dpa

Der frühere SPD-Vorsitzende bezweifelt, dass die große Koalition die richtigen Antworten auf die Herausforderungen von morgen hat. Er rät seiner Partei deshalb, einen Ausstieg in Erwägung zu ziehen.

          Der langjährige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rät seiner Partei, ein Ende der großen Koalition ernsthaft in Erwägung zu ziehen. Die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag „ausreichend auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet ist“, sagte Gabriel dem „Spiegel“. „Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist.“ Die SPD müsse für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Sicherheit antreten, sagte Gabriel. „Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen.“ Im Herbst, wahrscheinlich auf dem Parteitag im Dezember, will die Partei die sogenannte Revisionsklausel beraten.

          Diese war als Halbzeitbilanz im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbart worden. Es ist bisher unklar, ob die SPD formal über einen Ausstieg aus der Koalition abstimmen wird. Es gibt auch Stimmen dafür, dass ein Ausstieg nur über eine abermalige Mitgliederbefragung erfolgen könne. Mit dem neuen Aufschlag für eine milliardenschwere Grundrente für Geringverdiener und einer Abkehr von Teilen der Hartz-IV-Reform geht die SPD-Spitze um Andrea Nahles derzeit spürbar auf einen linken Profilierungskurs, die Union lehnt die meisten Vorschläge bisher ab.

          Damit könnte sich die Kluft in der Koalition spürbar vertiefen – auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will die großen Koalition einer eigenen Halbzeitbilanz unterziehen. Die Union will neue Impulse, um Deutschland in Zeiten einer sich eintrübenden Konjunktur zukunftsfest zu machen. Bei CDU/CSU gibt es Forderungen nach einer steuerlichen Entlastung von Unternehmen, um neue Investitionsanreize zu schaffen.

          Zu Comeback-Spekulationen sagte der vom neuen SPD-Führungsduo Andrea Nahles und Olaf Scholz nicht mehr für das Kabinett berücksichtigte Gabriel: „Das sind doch alles Projektionen, in denen sich die Unzufriedenheit mit dem aktuellen Zustand der SPD abbildet.“ Über Ämter denke er nicht nach, sagte Gabriel, der bisher ein Verfechter der Koalition war – und zuletzt mit Kritik gerade an Nahles auffiel.

          Weitere Themen

          Bernie Sanders, das Original?

          Präsidentschaftswahlkampf 2020 : Bernie Sanders, das Original?

          Bernie Sanders hat im noch jungen Vorwahlkampf der Demokraten solide Umfragewerte. Doch um den Enthusiasmus seiner Kampagne von 2016 muss er kämpfen. Derweil nutzen andere Kandidaten seine Themen.

          Topmeldungen

          Merkels Sommerpressekonferenz : Mit müden Augen und wachem Lächeln

          Die Bundeskanzlerin demonstriert in ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz Geschäftsmäßigkeit. Alle Fragen bekommen eine unaufgeregte Antwort. Nur einmal schimmert ein bisschen Stolz auf.
          Immer mehr Menschen verlassen die beiden großen Kirchen in Deutschland.

          Aktuelle Statistik : Zahl der Kirchenaustritte steigt

          Die am Freitag veröffentlichte Mitgliederstatistik zeigt, dass die beiden großen Kirchen in Deutschland weiter Mitglieder verlieren. Aus der katholische Kirche heißt es, dies seien „besorgniserregende“ Zahlen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.