F.A.Z. exklusiv : Familienministerin Giffey stellt Rücktritt in Aussicht
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Familienministerin Franziska Giffey am Mittwoch vor der Kabinettssitzung im Bundeskanzleramt Bild: AFP
SPD-Politikerin Franziska Giffey will ihren Posten als Bundesfamilienministerin aufgeben, sollte die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen. Zudem steht sie als Kandidatin für den SPD-Vorsitz nicht zur Verfügung.
Familienministerin Franziska Giffey hat gegenüber der SPD-Spitze erklärt, dass sie auf ihren Kabinettsposten aufgeben werde, sollte die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen. Zugleich schrieb die populäre Politikerin der kommissarischen Vorsitzenden Malu Dreyer in einem Brief, welcher der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegt, dass sie nicht für das Amt einer SPD-Vorsitzenden antreten werde.
Politischer Korrespondent in Berlin
Malu Dreyer bestätigte wenig später den Inhalt des Schreibens: „Franziska Giffey hat erklärt, dass sie nicht für den Vorsitz der SPD kandidieren werde. Sie hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, weil sie eine Sozialdemokratin durch und durch ist. Sie hat erklärt, dass sie nicht zulassen wolle, dass das anhängige Verfahren zur Überprüfung ihrer Doktorarbeit den Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD überschattet. Ich schätze Franziska Giffey sehr. Ihre Geradlinigkeit zeigt sich auch in diesem Schritt.“
Zu ihrer Absicht, gegebenenfalls zurückzutreten schrieb Giffey: „Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden. Danach zu handeln, hat mich geleitet. So will ich auch mit dieser Situation umgehen.“ Für sie sei aber klar, dass sie sich in ihrer politischen Tätigkeit und in ihrem ehrenamtlichen Engagement weiter mit aller Kraft für unsere Sozialdemokratische Partei einsetzen werde.
