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SPD-Politiker Robbe : „Iran spioniert in Deutschland so intensiv wie wenige andere Staaten“

Reinhold Robbe, damaliger Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, spricht auf dem Israel-Forum im November 2015 in Bochum. Bild: dpa

Der SPD-Politiker Robbe wurde vom iranischen Regime ausgespäht – möglicherweise, um entführt oder gar ermordet zu werden. Er warnt vor der Gefährlichkeit Irans.

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          Der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages und ehemalige Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe (SPD), hat davor gewarnt, die Gefährlichkeit zu unterschätzen, die von dem iranischen Regime und seiner Spionagetätigkeit in Deutschland ausgeht.

          Kim Björn Becker

          Redakteur in der Politik.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          „Iran ist eine der schlimmsten Diktaturen. Von dem dortigen Mullah-Regime werden jeden Tag Menschen gefoltert und umgebracht. Das wird in Deutschland und anderen europäischen Ländern ausgeblendet“, sagte Robbe am Mittwoch dieser Zeitung. Iran spioniere in Deutschland so intensiv wie wenige andere Staaten und gebe dafür sehr viel Geld aus.

          Robbe äußerte sich im Zusammenhang mit seiner Ausspähung im Auftrag eines iranischen Agenten. Auf der Grundlage von Ermittlungen des Verfassungsschutzes hatte die Bundesanwaltschaft am Dienstag die Wohnungen und Geschäftsräume von zehn Personen durchsuchen lassen. Sie stehen im Verdacht, „im Auftrag einer dem Iran zuzurechnenden geheimdienstlichen Einheit Institutionen und Personen ausgespäht zu haben“, wie die Bundesanwaltschaft mitteilte. Festnahmen habe es nicht gegeben.

          Nach Angaben aus Sicherheitskreisen handelte es sich dabei um mutmaßliche Anhänger der „Quds Force“, einer geheimdienstlichen Spezialeinheit der iranischen Revolutionsgarden. Den Angaben zufolge wurden Personen in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Brandenburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen vernommen. An der Aktion sollen 150 Polizisten beteiligt gewesen sein.

          Vor knapp einem Jahr hatte das Berliner Kammergericht einen 31 Jahre alten Pakistaner verurteilt, der Robbe im Auftrag eines Anhängers der „Quds Force“ ausgeforscht hatte. Im seinem jüngsten Bericht verwies der Verfassungsschutz auf „umfangreiche Ausspähungsaktivitäten“ der „Quds Force“, die sich „insbesondere gegen (pro-)jüdische beziehungsweise israelische Ziele“ richteten. Eine „akute Gefährdung“ sei „bislang nicht feststellbar“.

          Nach Ansicht von Robbe ging es bei seiner Ausspähung darum, ein Bewegungsprofil im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit als Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft anzulegen. „Das diente dazu, entweder eine Entführung oder einen Anschlag vorzubereiten“, sagte Robbe. Iran bereite sich offenbar darauf vor, Freunde Israels auch in Drittländern zu treffen, wenn es zu einer Eskalation zwischen Israel und Iran kommen sollte.

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