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Spitzentreffen : Verhandlungsbeginn schon in dieser Woche?

  • Aktualisiert am

Martin Schulz vor seinem Gesprächstermin mit Seehofer und Merkel Bild: AFP

Am Montagabend trafen sich Martin Schulz, Angela Merkel und Horst Seehofer, um das weitere Vorgehen auf dem Weg zur Groko zu besprechen. Schulz sagt, die SPD-Spitze müsse sich erst noch sortieren.

          Differenzen zwischen Union und SPD belasten die Koalitionsverhandlungen schon, bevor sie überhaupt begonnen haben. Die SPD bekräftigte am Montag ihre Position, in den voraussichtlich bald beginnenden Verhandlungen über die Sondierungsergebnisse hinausgehende Punkte durchsetzen zu wollen. In der Union hieß es dagegen abermals, das Ergebnispapier der Sondierungen bleibe Grundlage der Koalitionsverhandlungen.

          Aus der CSU kam zudem Kritik daran, dass die SPD in den nächsten Tagen internen Beratungsbedarf habe und sich noch auf die Gespräche vorbereiten müsse. Wann die Koalitionsverhandlungen genau beginnen, blieb zunächst unklar. SPD-Linke und Jusos wollen mit aller Macht eine Koalition mit der Union verhindern.

          Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz, berieten am Montagabend gut eineinhalb Stunden das weitere Vorgehen. Es sei ein gutes und konstruktives Gespräch gewesen. Man wolle nun zügig mit den Verhandlungen beginnen, hieß es nach dem Treffen in Parteikreisen.

          Die große Gruppe der Unterhändler von CDU und CSU will sich an diesem Dienstagnachmittag wieder in der CDU-Zentrale treffen, um ihren Kurs abzustimmen. Die SPD kommt erst am Donnerstag zu parteiinternen Beratungen über die anstehenden GroKo-Verhandlungen zusammen, wie die dpa am Montagabend erfuhr.

          Die Jusos mit ihrem Chef Kevin Kühnert riefen unter dem Motto „Tritt ein, sag’ Nein“ dazu auf, in die SPD einzutreten, um beim Mitgliederentscheid den Koalitionsvertrag ablehnen zu können. Schulz zeigte sich dagegen entschlossen, die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abzuschließen.

          Vor einer Regierungsbildung müssen die SPD-Mitglieder einem Koalitionsvertrag zustimmen. Kühnert sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, sobald der Entwurf dafür vorliege, „werden wir Jusos in ganz Deutschland Veranstaltungen machen und für unsere Position werben“.

          Schulz sagte vor dem Treffen mit Merkel und Seehofer, die SPD gehe mit dem Ziel in die Beratungen, Deutschland eine neue Regierung zu geben, die „das Leben der Menschen in unserem Lande besser macht“. Zugleich gehe es auch darum, „der internationalen Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland gerade mit Blick auf die Europäische Union und die Einheit Europas gerecht zu werden“.

          Die SPD braucht noch Zeit für interne Beratungen. Sie müsse weiter klären, „auf welcher Grundlage, welcher strukturellen und auch mit welcher personellen Zusammensetzung“ sie in die anstehenden Gespräche mit der Union gehe, hatte Schulz zuvor nach einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion gesagt.

          Ein SPD-Sonderparteitag hatte am Sonntag mit der knappen Mehrheit von 56,4 Prozent den Weg für Koalitionsverhandlungen frei gemacht, aber mehrere Punkte festgelegt, die über das Sondierungsergebnis hinaus durchgesetzt werden sollen.

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