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SPD-Parteitag : Was ist links?

Letztes Aufgebot?: Das künftige SPD-Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Bild: dpa

Das neue Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wird die SPD weiter ins Abseits treiben – und die reine linke Lehre die Sozialdemokratie nicht retten. Eine Analyse.

          3 Min.

          Personalentscheidungen, wie sie die SPD jetzt fällt, sind immer auch Richtungsentscheidungen. Erst recht, wenn sie so dramatisch ausfallen. Wohin also treibt die SPD? An Ratschlägen, wo es langgehen müsste, fehlt es seit Jahren nicht. Noch jeder gestürzte Vorsitzende und Kanzlerkandidat, eine lange Reihe seit Gerhard Schröder, hat sich zu Wort gemeldet, um zu Konsequenzen aus dem „Elend der Sozialdemokratie“ aufzurufen, so zuletzt Peer Steinbrück, der Kanzlerkandidat von 2013. Die Botschaft ist in allen Fällen ähnlich und sehr kurz: Es hat keinen Sinn, die Partei als soziale Reparaturwerkstatt, als Betriebsrat der Nation, als „Krankenhaus der Gesellschaft“ aufzustellen.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Wiederkehrender Ausgangspunkt entsprechender Betrachtungen ist, wie bei Steinbrück, ein Aufsatz von Ralf Dahrendorf aus dem Jahr 1987, in dem er die Schwierigkeiten der SPD vorwegnimmt. Damals war das „sozialdemokratische Jahrzehnt“, die siebziger Jahre, in die Phase einer ersten Depression der Partei übergegangen. Dahrendorf führte das auch darauf zurück, dass der historische Auftrag der SPD erfüllt sei, Staat und Gesellschaft durch Bildung und Sozialpolitik solidarisch wetterfest zu machen. Übrig geblieben seien Schräubchen, an denen die SPD noch drehen könne. Für den großen sozialdemokratischen Wurf sei es aber vorbei.

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