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SPD-Parteitag : Der Tag der Rücken-Tritte

  • -Aktualisiert am

Hart getroffen: Olaf Scholz (67,3 Prozent), Andrea Nahles (67,2 Prozent) und Hannelore Kraft (85,6 Prozent) können mit ihren Wahlergebnissen nicht zufrieden sein. Bild: REUTERS

In Leipzig zelebrieren die Genossen wieder einmal das Leiden an sich selbst. Der Parteitag straft die SPD-Führung ab – aus allerhand Gründen. Die mäßigen Ergebnisse seiner Stellvertreter stärken den Vorsitzenden Gabriel.

          5 Min.

          Andrea Nahles weiß nicht recht, wo sie hin schauen soll. Sie dreht den Kopf nach links, sagt etwas zu Sigmar Gabriel, lächelt kurz, dann wendet sich nach vorn und blickt in die Leipziger Messehalle. Sie starrt ins Leere. Die SPD-Generalsekretärin ist nervös. Sie wartet auf ihr Wahlergebnis. Bundesparteitage und Andrea Nahles – das ist so eine Sache. Bislang hat sie immer schlechte Ergebnisse eingefahren. Diesmal wird es ihr bislang schlechtestes: 67,2 Prozent. Gabriel greift nach einem Blumenstrauß. Es folgt eine pflichtgemäße Gratulation und schließlich – nach kurzem Zögern – eine Umarmung. Nicht wirklich innig, aber immerhin. Nun kommen die anderen aus der Führung, man drückt Nahles kurz an sich, einige flüstern ihr ein paar Worte ins Ohr. Die Generalsekretärin nickt tapfer.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Der Parteitag wird fortgesetzt. Barbara Hendricks, die wieder als Schatzmeisterin kandidiert, nutzt ihre Vorstellung, um ihrem Ärger Luft zu machen: „So hättet ihr nicht mit Andrea umgehen sollen!“ Sie fügt an, sie sage das, auch wenn es ihrem eigenen Wahlergebnis jetzt schade. Hendricks hat eine ziemlich klare Vorstellung davon, was Nahles mit Gabriel und Peer Steinbrück in den vergangenen zwölf Monaten im Willy-Brandt-Haus so alles hat ertragen müssen. Sie sagt freilich nicht, dass es Nahles gewesen ist, die den Laden zusammengehalten hat, als der Parteivorsitzende und der Kanzlerkandidat im Sommer einige Zeit nicht mehr miteinander sprachen. Sie erinnert stattdessen daran, dass es vor allen Dingen die Generalsekretärin gewesen sei, welche die Parteireform vorangetrieben habe, welche neue Beteiligungsformen für die Mitglieder einführte, die nun zum Einsatz kommen. Nahles hat die Parteikonvente nach der Wahl organisiert, sie steht nun vor der großen logistischen Herausforderung der Mitgliederbefragung, sie plant Regionalkonferenzen und ganz nebenbei führt sie noch Koalitionsverhandlungen.

          Vertrauensvorschuss für den Neuling

          Die SPD kann eine erbarmungslose Partei sein. Sie vergisst nichts. Im Wahlergebnis der Generalsekretärin kommen viele Dinge zum Ausdruck. Richtig gemocht wurde sie nie. Das hängt mit uralten Geschichten zusammen, dem Putsch gegen Rudolf Scharping, dem Sturz Franz Münteferings zehn Jahre später. Zuletzt kam hinzu: Der Frust vieler Parteilinker darüber, dass die einstige Cheflinke nun als Zentristin auftritt und seit dem 22. September zielstrebig an der großen Koalition arbeitet. Schließlich kommt die Vorstandswahl zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Es ist ein offenes Geheimnis, dass Nahles ihr Amt als Generalsekretärin in wenigen Wochen wohl niederlegen wird, weil sie entweder ins Bundeskabinett eintreten oder den Fraktionsvorsitz übernehmen soll. Auch das stößt hier und da auf Widerwille.

          Parteitag : SPD verpasst Führung einen Dämpfer

          Nahles darf sich damit trösten, dass Wahlergebnisse relativ sind: Am Donnerstag hatte Gabriel zwar knapp 84 Prozent erhalten, das waren aber acht Prozentpunkte weniger als 2011 – bei der Generalsekretärin waren es nur sechs Punkte weniger. Am Freitag geht es Schlag auf Schlag: Die beiden stellvertretenden Bundesvorsitzenden Hannelore Kraft und Olaf Scholz verlieren zweistellig: die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin 11,6 Prozentpunkte, der Hamburger Bürgermeister gar 17,6 gegenüber der letzten Wahl. Diejenigen in der engeren Parteiführung, die „nett sind und keinem wehtun“, wie ein Parteigrande sagte, Manuela Schwesig und Aydan Özoguz also, bleiben verschont; der Neuling Thorsten Schäfer-Gümbel, Landesvorsitzender aus Hessen, der den ausgeschiedenen Klaus Wowereit ersetzt, erhält mit rund 89 Prozent gar einen Vertrauensvorschuss.

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