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SPD-Vorsitz : Scholz will im Duo mit Klara Geywitz antreten

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Die brandenburgische SPD-Politikerin Klara Geywitz Bild: dpa

Vizekanzler Olaf Scholz hat eine Frau für die Kandidatur zum SPD-Vorsitz gefunden: die wenig bekannte Klara Geywitz aus Brandenburg. Generalsekretär Klingbeil und Niedersachsens Ministerpräsident Weil wollen nicht antreten.

          Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz tritt bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitz zusammen mit der Potsdamer Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an. Die kündigte das Duo auf Twitter an. Geywitz war Generalsekretärin der Brandenburger SPD. Bundespolitisch ist sie bislang jedoch kaum in Erscheinung getreten.

          Scholz und Geywitz verbindet nicht nur der Wohnort Potsdam, sie kennen sich auch aus dem SPD-Parteivorstand, dem Geywitz seit 2017 als Beisitzerin angehört. Die 43-Jährige ist innerhalb der SPD auch mit anderen Landesverbänden gut vernetzt und gilt als ausgewiesene Strategin. Nicht umsonst gehörte die SPD-Politikerin zur großen Verhandlungsrunde, die im vergangenen Jahr den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD aushandelte. 

          In der jetzt auslaufenden Wahlperiode war Geywitz Vorsitzende des wichtigen Landtags-Innenausschusses, in der SPD-Fraktion Sprecherin für Medienpolitik und Religion. Bei ihren Reden im Landtag beweist sie durchaus ironischen Humor: „Es dürfte in Brandenburg ungefähr so viele Burka-Trägerinnen geben wie illegal eingewanderte Elche aus Polen“, sagte sie 2016 in einer Debatte über ein Burka-Verbot.

          Geywitz gilt als Nachwuchshoffnung der Brandenburger SPD und hat bereits dreimal das Direktmandat in ihrem Wahlkreis gewonnen. Die Diplom-Politologin ist seit 1994 Mitglied der SPD, von 2008 bis 2013 war sie stellvertretende Landesvorsitzende in Brandenburg, von 2013 bis 2017 Generalsekretärin. Von diesem Amt trat sie aber 2017 zurück, nachdem Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ohne Rücksprache die von ihr befürwortete Kreisreform abgesagt hatte.

          Unterdessen wurde bekannt, dass weder Generalsekretär Lars Klingbeil noch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil für den SPD-Vorsitz kandidieren wollen. „Ich selbst habe mich entschieden, dass ich nicht zu denen gehören werde, die auf der Bühne stehen und sich um den Parteivorsitz bewerben“, sagte der 41 Jahre alte Klingbeil am Dienstag in einem auf Twitter verbreiteten Video. Er brenne für die SPD und übernehme sehr gerne Verantwortung. Aber er habe keine Partnerin gefunden, die zu hundert Prozent zu ihm gepasst habe.

          Eines der acht Duos: Boris Pistorius und Petra Köpping Bilderstrecke

          Auch Weil hatte sich eine Kandidatur lange offen gelassen, verzichtet nun aber, wie die Deutsche Presse-Agentur in Hannover aus Parteikreisen erfuhr. Zuvor hatte die Zeitung „Welt“ in ihrer Onlineausgabe darüber berichtet.

          Demnach haben sich alle vier niedersächsischen SPD-Landesbezirke für das Bewerber-Duo aus Landesinnenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping ausgesprochen. Beide hatten am Freitag ihre Kandidatur angekündigt. Der niedersächsische SPD-Landesvorstand will sich voraussichtlich am Samstag offiziell positionieren.

          Der ebenfalls aus Niedersachsen stammende Klingbeil betonte, er wolle nun als Generalsekretär für einen fairen und spannenden Wettbewerb sorgen. „Es sind jetzt viele wunderbare Menschen schon auf dem Platz, die sich entschieden haben, dass sie Parteivorsitzende werden wollen“, sagte er. Die SPD könne selbstbewusst sein, sie gehe neue Wege und dürfe sich nicht von „den vielen klugen Ratschlägen“ verrückt machen lassen.

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