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Die SPD und Nord Stream 2 : Gefährliche Liebe zur Röhre

Kanzler Olaf Scholz (SPD) und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert Bild: Bloomberg

Dass führende Sozialdemokraten die Ostseepipeline auch jetzt noch verteidigen, macht die Lage in Europa noch gefährlicher. Moskau könnte sich ermutigt fühlen, gegen die Ukraine loszuschlagen.

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          Das Verhältnis der SPD zur Gaspipeline Nord Stream 2 bekommt immer mehr irrationale Züge. Und es wird immer gefährlicher. Nach dem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich und Generalsekretär Kevin Kühnert hat nun auch die sozialdemokratische Verteidigungsministerin Christine Lambrecht versucht, eine klare Trennlinie zwischen dem Projekt und den Drohungen Russlands gegen die Ukraine zu ziehen. Im Radiosender RBB sagte Lambrecht am Donnerstag, man solle Nord Stream 2 „nicht in diesen Konflikt hineinziehen“. Schon Ende vorigen Jahres hatte Mützenich in einem „Spiegel“-Interview gesagt, es sei gut, „dass sich die Koalitionsparteien darauf verständigt haben, Nord Stream 2 nicht nach geopolitischen Kriterien zu bemessen“.

          Diese Formulierung Mützenichs ist ein Offenbarungseid: Sie bedeutet, dass man sich entschlossen hat, die Augen vor der Wirklichkeit zu verschließen; man weigert sich einfach, ein geopolitisches Projekt nach geopolitischen Kriterien zu betrachten. Lambrechts Aussage folgt einer ähnlichen Logik: Sie verneint eine Verbindung zwischen Nord Stream 2 und dem Konflikt, in dem die Pipeline von Russland als Druckmittel eingesetzt wird.

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