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Unruhe in der SPD : Nahles wirft Gabriel „Kampagne in eigener Sache“ vor

  • Aktualisiert am

Katharina Barley hält sich für eine „Universalwaffe der SPD“ und Andrea Nahles will ein Ende der Personaldebatten. Hier sieht man sie zusammen im August 2017. Bild: dpa

Andrea Nahles will die Personaldebatte in der SPD beenden. Ob das klappt? Schließlich ist die Ministerfrage noch ungeklärt. Und eine Frau hält sich schon für die „Universalwaffe“ ihrer Partei.

          Die Personaldebatten sollen nun ein Ende haben in der SPD. Deswegen hat die designierte Vorsitzende Andrea Nahles Außenminister Sigmar Gabriel wegen dessen Bestreben, dieses Amt zu behalten, eine „Kampagne in eigener Sache“ vorgeworfen. Im Magazin „Spiegel“ mahnte Nahles Gabriel zur Zurückhaltung.

          Die Mitglieder der SPD hätten von den ewigen Personaldebatten die Faxen dicke, soll die SPD-Fraktionsvorsitzende dem Magazin zufolge gesagt haben. Aber damit ist es so eine Sache. Denn die große Frage, welche Sozialdemokraten Minister werden, ist noch ungeklärt. Und das treibt den einen oder anderen durchaus um.

          Nahles lehnte es jedoch abermals ab, vor dem Abschluss des SPD-Basisvotums die Liste der in einer neuen Regierung vorgesehenen SPD-Minister offenzulegen. „Darüber werden wir nach der Mitgliederbefragung Anfang März entscheiden – und keinen Tag früher.“ Zu Gabriel sagte sie: „Ich bin der Meinung, dass alle SPD-Minister einen guten Job gemacht haben – auch Sigmar Gabriel.“

          Die SPD-Spitze hatte zunächst entschieden, dass der damalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz Gabriel als Außenminister ablösen solle. Darauf hatte Gabriel enttäuscht reagiert. Nach innerparteilicher Kritik verzichtete Schulz dann aber auf das Außenamt, das der SPD nach der Koalitionsvereinbarung mit der Union zusteht. Seither ist offen, wer Außenminister werden soll.

          Die Wunderwaffe der SPD?

          Gute Chancen auf ein Ministeramt werden der geschäftsführenden Familienministerin Katarina Barley nachgesagt. Die SPD-Frau hat gute Chancen, ihr Ressort zu behalten oder ins Arbeitsministerium zu wechseln. Auch das Justizressort wäre ein Option. Selbst beim Außenamt nennen einige sie als mögliche Besetzung.

          Bei einer Parteiveranstaltung mit Barley in ihrer Heimat in Rheinland-Pfalz spielte eben dieses Thema am Mittwochabend eine Rolle. Beim Aschermittwochs-Heringsessen in Zemmer sagte Barley laut „Trierischem Volksfreund“, falls es zu einer Regierungsbildung komme, komme man an ihr als Ministerin nicht vorbei.

          Sie könne sich vorstellen, weiter Familienministerin zu bleiben oder auch Arbeitsministerin zu werden. Auch als Außenministerin stehe sie zur Verfügung, zitierte das Blatt die SPD-Frau. Und weiter: Sie sei so etwas wie die „Universalwaffe“ ihrer Partei.

          Das Ganze sei aber bitteschön „mit einem Augenzwinkern zu verstehen“, betonte ein Sprecher der SPD-Politikerin. Zum politischen Aschermittwoch gehöre schließlich Selbstironie und Zuspitzung.

          Ob in den kommenden zwei Wochen noch andere zum Scherzen aufgelegt sind? Bis die Ministernamen der SPD verkündet werden, dauert es laut Nahles wirklich bis nach dem Mitgliederentscheid Anfang März. So zumindest ist der Plan der Parteispitze.

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