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SPD : Nahles wieder im Parteipräsidium

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Wieder im Präsidium: Andrea Nahles Bild: ddp

Die Sprecherin der SPD-Linken, Andrea Nahles, gehört wieder dem Präsidium ihrer Partei an. Ihre - zwischenzeitlich erfolgreiche - Bewerbung als Generalsekretärin hatte zum Ausscheiden von Franz Müntefering aus dem Amt des SPD-Vorsitzenden beigetragen.

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          Die Sprecherin der SPD-Linken, Andrea Nahles, gehört wieder dem Präsidium ihrer Partei an. Frau Nahles wurde am Montag vom SPD-Vorstand zusammen mit vier weiteren Vorstandsmitgliedern als Beisitzerin in das engere Führungsgremium gewählt. Ihre - zwischenzeitlich erfolgreiche - Bewerbung als Generalsekretärin hatte zum Ausscheiden von Franz Müntefering aus dem Amt des SPD-Vorsitzenden beigetragen. Dennoch schaffte sie es nun, im ersten Wahlgang gewählt zu werden.

          Nach der Satzung der SPD wählt der Parteivorstand aus seinen Reihen fünf Mitglieder in das Präsidium, dem darüber hinaus der SPD-Vorsitzende, seine Stellvertreter, der Generalsekretär und der Schatzmeister angehören. Das beste Ergebnis dieser Beisitzerwahlen erhielt - von den 41 anwesenden Mitgliedern des Vorstands - der thüringische SPD-Landesvorsitzende Matschie mit 30 Stimmen.

          Auch Stiegler, Fischer und Schulz gewählt

          Die frühere nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Birgit Fischer (jetzt ist sie dort stellvertretende Landes- und stellvertretende Fraktionsvorsitzende) und der ebenfalls aus Nordrhein-Westfalen stammende Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Schulz, kamen auf je 29 Stimmen. Frau Nahles erhielt 26 Stimmen.

          Im zweiten Wahlgang wurde der bayerische Landesvorsitzende Stiegler (mit 16 Stimmen) in das Präsidium gewählt; er setzte sich knapp gegen den saarländischen Landesvorsitzenden Maas (15 Stimmen) durch. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, Barbara Hendricks, und die hessische Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti scheiterten.

          Platzeck: „Ein guter Start“

          Der SPD-Vorsitzende Platzeck sagte nach der Sitzung, im Vorstand sei der „Start“ der großen Koalition „analysiert“ worden. Vizekanzler Müntefering und der Fraktionsvorsitzende Struck hatten über die bisherige Arbeit berichtet. Platzeck sagte, es sei ein „guter Start“ gewesen. Auch seien Landesparteitage in Berlin und Hessen ausgewertet worden; dort habe „ein guter Geist“ und „viel Optimismus“ geherrscht.

          Gegenstand der Beratungen waren auch Formen der Zusammenarbeit in der großen Koalition. Struck sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Scholz werden sich an jedem Dienstag in Sitzungswochen des Bundestages mit dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Kauder, dem CSU-Landesgruppenvorsitzenden Ramsauer und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Röttgen (CDU) zu einem „Koalitionsfrühstück“ treffen.

          Koordinator Wasserhövel

          Die SPD-interne Abstimmung soll in regelmäßigen Besprechungen von Platzeck, Müntefering, Struck sowie dem SPD-Generalsekretär Heil, Scholz und Münteferings Staatssekretär Wasserhövel vorgenommen werden. Dieser hat zudem den Auftrag, die Arbeit der von SPD-Politikern geführten Bundesministerien zu koordinieren. Diese Minister werden sich mittwochs vor Kabinettsitzungen gesondert treffen.

          Platzeck versicherte, es werde kein „Nebenkanzleramt“ eingerichtet; es gehe um ein „gutes Erscheinungsbild“ der gesamten Regierung. Die Klausurtagung, die der SPD-Vorstand jeweils zu Jahresbeginn abhält, soll in diesem Januar in Mainz stattfinden. Die zurückliegenden Klausuren waren - mit dem Hinweis, es solle eine Tradition begründet werden - in Weimar abgehalten worden. Der neue Standort war mit Rücksicht auf die Landtagswahl im März in Rheinland-Pfalz festgelegt worden.

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