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SPD-Mitgliederbefragung : Wenn das Unaussprechliche passieren sollte

Groko oder No-Groko? SPD-Mitglieder stimmen über Deutschlands politische Zukunft ab. Bild: dpa

Das Schicksal der Groko entscheidet sich am Sonntag. Dann wird das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung bekanntgegeben. Was passiert, wenn es zum „Nein“ kommt? Mögliche Szenarien.

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          Die Terminplanung für das Wochenende folgt einer ausgefeilten politischen Dramaturgie. Am Samstag kommt der SPD-Vorstand zu einer Klausurtagung zusammen. Da zur gleichen Zeit im Willy-Brandt-Haus die Auszählung des Mitgliedervotums stattfindet, müssen die Sozialdemokraten in ein Hotel an der Spree ausweichen. Thema der Tagung ist die Erneuerung der Partei. So soll das Signal gesendet werden: Bevor man am Sonntag – aus Sicht der SPD-Spitze hoffentlich – den Eintritt in die große Koalition gleichsam aus staatspolitischer Verantwortung verkündet, kümmert man sich um die Parteiseele. Wir halten Wort, lautet die Botschaft. Die Parteireform werde nicht der nächsten großen Koalition zum Opfer fallen. Am Sonntagvormittag soll dann in Anwesenheit des Parteipräsidiums in der SPD-Zentrale das Ergebnis des Mitgliedervotums verkündet werden. Die letzte Hürde auf dem Weg zur Regierungsbildung – sieht man von der Kanzlerwahl am 14. März im Bundestag ab. Diese findet in der regulären Sitzungswoche statt. Und zwar am Mittwoch und nicht am Dienstag, weil Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen schon einmal verschobenen Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen nicht abermals platzen lassen wollte.

          Markus Wehner
          Politischer Korrespondent in Berlin.
          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          In der SPD-Parteispitze ist man einigermaßen zuversichtlich, dass es am Sonntag nicht zu bösen Überraschungen kommt. Die Stimmung wird wie folgt beschrieben: im (nicht eben mitgliederstarken) Osten eher negativ; im Norden und im Süden – also in Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hessen und Baden-Württemberg – positiv; Bayern böte ein unklares Bild. Und im Westen, im mitgliederstärksten Landesverband Nordrhein-Westfalen, stehe es „fifty-fifty“. Unter dem Strich würde das reichen.

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