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Provinz schlägt Berlin : Malu Dreyer steht für die SPD-Parteispitze nicht mehr zur Verfügung

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Will sich auf ihr Bundesland Rheinland-Pfalz konzentrieren: Die derzeitige Bundes-Vorsitzende der SPD Malu Dreyer Bild: dpa

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kehrt zurück nach Mainz. Kanzlerin Angela Merkel will den Koalitionsvertrag mit der SPD weiterhin nicht neu verhandeln.

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          Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zieht sich von der SPD-Spitze zurück. „Ich habe mich entschieden, mich nach dem Parteitag der SPD auf unser schönes Bundesland zu konzentrieren“, sagte Dreyer am Montag in Mainz.

          „Ich war gerne Stellvertreterin und ich war auch sehr gerne kommissarische Bundesvorsitzende unserer wunderbaren Partei“, sagte die 58 Jahre alte Politikerin. Ihre Entscheidung zum Rückzug habe sie aber schon vor einiger Zeit getroffen. Die beiden Kandidatenduos für die SPD-Spitze habe sie darüber bereits vor dem Ergebnis des Mitgliederentscheids am Wochenende informiert.

          Sie habe immer gesagt, sie sei in erster Linie Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, so Dreyer. „Ich habe vor und nach der Wahl gesagt: Die SPD braucht alle; wir müssen an verschiedenen Stellen für eine starke SPD kämpfen.“ Deswegen werde sie auch weiterhin auf Bundesebene Verantwortung übernehmen: als Koordinatorin der SPD-Länder und als Ministerpräsidentin in den Gremien der Partei.

          Angela Merkel gegen Nachverhandlungen

          Unterdessen hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) grundsätzlich zum Gespräch und zur Zusammenarbeit mit dem designierten SPD-Vorsitzenden-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bereit gezeigt. Es gelte zunächst den Verlauf und die Beschlüsse des SPD-Parteitags am Wochenende abzuwarten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrags steht aber nicht an.

          Die vereinbarte Bestandsaufnahme zur Mitte der Legislaturperiode sei erfolgt, sagte Seibert. Im Zuge dessen sei auch die Frage gestellt worden, inwieweit die Bestimmungen des Koalitionsvertrags umgesetzt wurden „oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen“. Dafür gelte das in der Koalition übliche Verfahren. Man komme zum Gespräch zusammen und schaue, ob man Einmütigkeit über etwas herstellen könne.

          Seibert sagte weiter, die Bundeskanzlerin beglückwünsche die beiden designierten SPD-Vorsitzenden. Nach dem SPD-Parteitag werde sich sicher die Gelegenheit zu einem Treffen ergeben.

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