Neue Außenpolitik : Der dunkle Schatten der SPD
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Genervt: SPD-Chef Lars Klingbeil im Willy-Brandt-Haus Bild: dpa
SPD-Chef Klingbeil will der Außenpolitik seiner Partei eine neue Richtung geben. Kommt er gegen den friedensbewegten Mittelbau der Partei an?
Sehr viele Menschen würden derzeit sehr gerne in den Kopf von Olaf Scholz schauen. Was sind seine Motive, was sind seine Pläne bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russland? Doch der Kanzler wiederholt mantrahaft die immer gleichen Sätze, die einen kaum schlauer werden lassen. Für die SPD bietet das allerdings auch einen Vorteil: Nahezu jeder, aus welcher Richtung er oder sie auch kommen mag, kann sich an einem der Kanzlersätze festhalten und wärmen.
Der Fraktionsvorsitzende Mützenich ist dem Kanzler dankbar für seine Zurückhaltung in der Leopard-Frage. Der Parteivorsitzende Klingbeil wiederum betont, wie weit sich die SPD, etwa bei der Lieferung von Waffen in Kriegsgebiete, innerhalb eines Jahres unter Scholz bewegt habe.
Führungsrolle statt Führungsmacht
Wie weit die SPD aber tatsächlich über ihren eigenen, in der Russlandfrage dunklen Schatten gesprungen ist, muss sich erst noch zeigen. Die Reaktionen auf das 21 Seiten lange Papier von Klingbeil, in dem er der SPD-Außenpolitik dauerhaft eine neue Richtung verordnen will, sind aus der Partei bislang zurückhaltend. Auf Druck der Parteilinken wurde der Begriff Führungsmacht durch Führungsrolle ersetzt.
Dabei ist es genau richtig, dass sich Klingbeil jetzt grundsätzliche Gedanken über den Tag und den Krieg hinaus macht. Ob seine Partei ihm folgt, wird spätestens der Parteitag Ende des Jahres zeigen. Da muss er dann den friedensbewegten Mittelbau der SPD überzeugen.
