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SPD-Krise : Nahles stützt Beck und kritisiert die Partei

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Schlechte Noten für ihre Partei: SPD-Vize Andrea Nahles Bild: AP

Es klingt wie das Krisengerede des Fußball-Bundestrainers. Die Teamleistung müsse verbessert werden, meint die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. „Versetzungsgefährdet“ sei ihre Partei. Zudem sei Parteichef Beck der beste Kanzlerkandidat.

          Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat ihrer Partei ein schlechtes Zeugnis ausgestellt und mehr Zusammenhalt verlangt. Gemessen am Erscheinungsbild vor den Sommerferien wäre die SPD derzeit „versetzungsgefährdet“, sagte Nahles am Sonntag im Deutschlandfunk. Die Partei müsse selbstbewusster auftreten und eigene Erfolge in der Koalition besser verkaufen. „Ich glaube, dass man insgesamt die Teamleistungen der SPD-Spitze noch verbessern muss.“

          Zugleich gab es am Wochenende neue Spekulationen über eine mögliche Kanzlerkandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Nahles, die zur Parteilinken zählt, stärkte dagegen dem umstrittenen SPD-Vorsitzenden Kurt Beck in der Kandidatenfrage den Rücken. Sie hoffe, dass Beck nach der Bundestagswahl im September 2009 der nächste Bundeskanzler sei.

          Die SPD habe sich auf ihren Kandidaten aber noch nicht festgelegt. „Das entscheiden wir im Herbst“, sagte Nahles. Nach Informationen der Zeitung „Welt am Sonntag“ verdichten sich jedoch angeblich die Anzeichen, dass Steinmeier gegen die Amtsinhaberin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel antreten wird. Der Außenminister gehört wie Nahles zur Riege von Becks Stellvertretern.

          Nahles: Nicht alles Beck anlasten

          Der Sonntagszeitung zufolge arbeiten Außenamtsstaatssekretär Heinrich Tiemann und der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, in Steinmeiers Auftrag seit Wochen an Eckpunkten für ein mögliches Wahlprogramm. Bei einer Kandidatur des Außenministers solle sichergestellt sein, dass die Reformpolitik der „Agenda 2010“ aus der Ära von Altkanzler Gerhard Schröder fortgesetzt werde. Ein weiterer Linksruck der SPD solle verhindert werden.

          Nahles bezeichnete es als unfair, schlechte Umfragewerte und mangelnde Kommunikation allein Beck anzulasten. „In der Öffentlichkeit wird momentan der Eindruck erweckt: Das ist alles Kurt Beck. Und das ist falsch.“

          Ypsilanti: Hessen-SPD Vorbild für Bundespartei

          Die hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti empfahl der Bundespartei unterdessen ihren eigenen Wahlkampf als Vorbild fürs kommende Jahr: „Von der inhaltlichen Aufstellung kann man sich einiges abgucken. Wir haben als nahezu einziger SPD-Landesverband seit 2001 wieder zugelegt, und das um acht Prozentpunkte.“

          Unter dem Schlagwort der „sozialen Moderne“ müssten die Sozialdemokraten für eine solidarische Gesellschaft kämpfen, sagte Ypsilanti am Samstag vor der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Kassel.

          Indirekt kritisierte die Parteilinke den strikten Sparkurs von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), der ausufernde Sozialausgaben ablehnt, um 2011 einen ausgeglichenen Bundeshaushalt ohne neue Schulden vorlegen zu können. „Es nutzt der nachfolgenden Generation auch kein ausgeglichener Haushalt, wenn die Infrastruktur, das Soziale und die Umwelt im Argen liegen.“

          Struck fordert mehr Selbstdisziplin

          Nach „Spiegel“-Informationen will Fraktionschef Peter Struck die knappe Zeit vor der Sommerpause nutzen, um die SPD-Bundestagsfraktion auf Selbstdisziplin einzuschwören. Öffentliche Kritik aus den eigenen Reihen an Beck und am Kurs der Partei solle unterbleiben. Der Unmut wachse aber. Viele Abgeordnete fürchteten bei der nächsten Wahl um ihr Mandat und wünschten sich eine schnelle Klarstellung, dass Beck nicht als Kanzlerkandidat antrete.

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