https://www.faz.net/-gpf-9vrf6

SPD : Klingbeil wirft Sarrazin Hetze gegen Minderheiten vor

  • Aktualisiert am

Thilo Sarrazin Bild: dpa

Laut einer Berliner Schiedskommission darf die SPD Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. Generalsekretär Lars Klingbeil begrüßt nun die Entscheidung – und widerspricht dem umstrittenen Autor in seiner Kritik an der Urteilsfindung.

          1 Min.

          SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Entscheidung der Berliner Landesschiedskommission zum Parteiausschluss von Thilo Sarrazin begrüßt. „Die SPD steht für Zusammenhalt. Jemand, der spaltet, jemand, der gegen Minderheiten hetzt, für den ist kein Platz in der Partei“, sagte Klingbeil am Freitag in Berlin. „Jemand, der antimuslimische Thesen, jemand der rassistische Thesen vertritt, der braucht ein klares Stoppschild.“

          Die SPD-Landesschiedskommission hat bestätigt, dass die Partei den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen Bestseller-Autor wegen parteischädigenden Verhaltens ausschließen darf. Auslöser des Verfahrens war dessen 2018 erschienenes Buch „Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“. Sarrazin selbst warf der Kommission am Donnerstag vor, sie habe eine inhaltliche Diskussion blockiert. Klingbeil als Vertreter des Parteivorstands habe sich geweigert, konkrete Zitate aus dem Buch zu benennen, um den Vorwurf des Rassismus zu belegen.

          Es sei schon erstaunlich wie unterschiedlich die Erinnerungen an eine Sitzung sein könnten, sagte Klingbeil. Er könne nicht ins Detail gehen, da alle Akteure unter einer Verschwiegenheitsverpflichtung stünden. Aber: „Es gibt mehrere Gutachten, es gibt mehrere öffentliche Äußerungen, die alle belegen, dass Herr Dr. Sarrazin antimuslimisch und rassistisch argumentiert.“

          Sarrazins Bücher haben Millionenauflagen erreicht. 2018 schrieb er unter anderem, die „religiös gefärbte kulturelle Andersartigkeit der Mehrheit der Muslime“ und deren steigende Geburtenzahlen gefährdeten die offene Gesellschaft, Demokratie und den Wohlstand hierzulande. Integration sei kaum möglich.

          Seine Thesen hatte die Schiedskommission des SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf in erster Instanz als „klar rassistisch“ gewertet und im Sommer 2019 den Parteiausschluss beschlossen. Sarrazin legte dagegen Berufung eingelegt. Auch jetzt will der 74 Jahre alte Autor in Berufung gehen. Sarrazins Anwälte erklärten, ihr Mandant werde vor das Bundesschiedsgericht ziehen.

          Weitere Themen

          Sieg der Hardliner

          Parlamentswahl in Iran : Sieg der Hardliner

          Nach ihrem Erfolg bei der Parlamentswahl können die Hardliner eine weitere Institution in Iran kontrollieren. Der Spielraum des gemäßigten Präsidenten Rohani wird immer kleiner. Verunsicherung erzeugt das Coronavirus.

          Bundes-CDU gegen Wahl von Ramelow Video-Seite öffnen

          Thüringer Landtag : Bundes-CDU gegen Wahl von Ramelow

          Die Bundes-CDU stellt sich gegen den in Thüringen erzielten Kompromiss zur Lösung der Regierungskrise in dem Freistaat. Während Katja Kipping von den Linken die neue Lage begrüßt.

          Nicht nur meckern

          FAZ Plus Artikel: Ria Schröder : Nicht nur meckern

          Ria Schröder trat in die FDP ein, als diese am Boden lag. Nun ist sie Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen und will in Hamburg gewählt werden.

          Topmeldungen

          Vor der Bürgerschaftswahl : Warum Hamburg anders wählt

          Am Sonntag wählen die Hamburger eine neue Bürgerschaft. Was wünschen sie sich von der Politik für ihre Stadt? Ein Blick auf den Durchschnittshamburger gibt Antworten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.