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SPD-Kanzlerkandidaten : Windmacher und Windfänger

  • -Aktualisiert am

Einer fehlt: Gabriel, Steinmeier Bild: Reuters

Sigmar Gabriel wirbelt durch den Sommer, Frank-Walter Steinmeier wägt seine Optionen, Peer Steinbrück hält die Füße still: In der SPD herrscht Nervosität vor der Klärung der K-Frage.

          5 Min.

          Die Taktzahl der Gastbeiträge, Thesenpapiere und programmatischen Vorstöße Sigmar Gabriels ist derzeit noch größer, als selbst jene vermutet hatten, die über die Ankündigung des SPD-Vorsitzenden, er werde im Sommer drei Monate in Elternzeit gehen, nur müde gelächelt haben. Er bestimmt die Schlagzeilen des Sommers, doch nicht immer gelingt es ihm, deren Wirkung zu kontrollieren. Das liegt zum einen an der Übersteuerung des politisch-medialen Systems und zum anderen daran, wie Gabriels Parteifreunde wissen, dass es ihm nie nur um die Sache geht. So kommt es, dass Sozialdemokraten, ganz gleich, ob sie noch am Strand weilen oder schon wieder ihren Schreibtisch bezogen haben, sich nach der täglichen Zeitungslektüre fragen: Bereitet Gabriel sich darauf vor, im Herbst als Parteivorsitzender seinen Kanzlerkandidaten zu küren? Oder bereitet der Parteivorsitzende sich gar selbst auf die Kanzlerkandidatur vor?

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Am Montag war so ein Tag, an dem Gabriel das politisch-mediale System wieder einmal übersteuerte - und seine Korrekturversuche die Sache noch schlimmer machten. Was war geschehen? Am Samstag hatte der Großphilosoph ohne Parteibuch Jürgen Habermas, der nicht ganz so große Philosoph mit Parteibuch Julian Nida-Rümelin und der Ökonom, Wirtschaftsweise und frühere Agenda-2010-Kitiker Peter Bofinger in dieser Zeitung einen europapolitischen Debattenbeitrag veröffentlicht, den sie auf Bitten Gabriels als Gedankenanstoß für das SPD-Wahlprogramm verfasst hatten.

          Gabriel lädt zum Presse-„Statement“

          Der Inhalt war all jenen, die regelmäßig zu Gabriels sogenannten Hintergrundrunden geladen werden, in denen der Vorsitzende größtenteils Dinge sagt, die - mit Horst Seehofer gesprochen - alle gesendet werden dürfen, denkbar vertraut. Schon im Juni hatte Gabriel in einer solchen Runde geäußert: Wer den Euro retten wolle, müsse eine weitere Integration hin zu einer Fiskalunion anstreben und dafür mittel- bis langfristig eine Volksabstimmung anstreben. Und selbst die „Vergemeinschaftung von Schulden“, für welche die drei Professoren plädierten, war Teil seiner Überlegungen.

          Gabriel und der Rest der Troika sprechen seit langem davon, dass am Ende eines solchen Prozesses Eurobonds stehen könnten. Dass CSU und FDP die neue Vorlage dennoch nutzen, um Gabriel eine „Verschleuderung von Volksvermögen“ (Markus Söder) und „Schuldensozialismus“ (Rainer Brüderle) vorzuwerfen, gehört zum Geschäft. Dass manche Medien indes aus der professoralen Forderung nach einem Kurswechsel in Deutschland einen SPD-Kurswechsel machten, weil Gabriel sich die Gedanken der drei Wissenschaftler zu eigen mache, konnte noch nicht einmal mit hochsommerlichen Temperaturen in Berlin erklärt werden.

          Steinmeier die Show gestohlen?

          So sah sich Gabriel veranlasst, zu einem „Statement“ ins Willy-Brandt-Haus zu laden. Das mit dem „Statement“ überlegte er sich dann kurzfristig zwar anders und sagte, er sei gebeten worden, Fragen der Journalisten zu beantworten: „Dann mal los!“ Diese taten ihm sogleich den Gefallen und fragten nach dem „SPD-Kurswechsel“, wodurch er die Gelegenheit erhielt, das Ganze als „schlichten Unfug“ zu bezeichnen und darauf zu verweisen, dass er dies seit Monaten sage.

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