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SPD-Kandidatenschau : Nichts für stille Charaktere

Die Kandidaten für den SPD Vorsitz Hilde Mattheis, Dierk Hirschel, Gesine Schwan und Ralf Stegner während der ersten SPD-Regionalkonferenz. Bild: dpa

Die erste Etappe der SPD-Tour hat gezeigt: Beim Wettstreit um den Vorsitz lebt die Partei doch noch auf. Aber einen entscheidenden Punkt ließen alle Kandidaten außer Acht.

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          Die erste Etappe der großen SPD-Tour ist geschafft. Bei der Kandidaten-Schau in Saarbrücken traten gestern 17 Bewerberinnen und Bewerber an. Sie hatten in zweieinhalb Stunden jeweils etwa 9 Minuten Zeit, ihre Vorstellungen für die Zukunft des Landes zu präsentieren. Am besten machte das Ralf Stegner, der es schnellsprechend schaffte, ein ganzes Wahlprogramm mit dreißig Kapiteln in zweihundert Sekunden zu fassen.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Zugleich sollten die Bewerber zeigen, ob sie das Zeug haben, die auch an sich selbst leidende Partei in eine neue Zeit zu führen. Nachdem sich anfangs niemand gemeldet hatte, drohte das komplexe Auswahlverfahren zuletzt zu einem Spiegelkabinett zu werden. Doch in Saarbrücken präsentierten sich politische Könner in vielfacher Hinsicht: Redegewandte Kandidatinnen und Kandidaten, ein Moderator, der nötigenfalls auch ein Löwenrudel zur Räson gebracht hätte und vor allem ein faires, wissensdurstiges Publikum von rund 600 Parteimitgliedern. Sie alle erlebten einen der zuletzt eher seltenen Augenblicke, die zeigen: Die SPD lebt.  

          Jeder steht für ein Stück SPD

          Die Bewerber werden in den kommenden Wochen noch weitere 22 solcher Abenden miteinander und mit der Parteibasis verbringen. Am Anfang waren fast alle ein wenig aufgeregt, aber schon das tat der Veranstaltung gut. Die Kandidaten erzählten von sich und davon, was sie mit der SPD und mit dem Deutschland ihrer politischen Träume vorhaben.

          Da waren zwei Oberbürgermeister, ein Innenminister, ein Finanzminister, ein Außenpolitiker, einige Abgeordnete aus Bund und Ländern, eine Politik-Professorin, ein Arzt, ein passionierter Steuersünder-Jäger und ein Gewerkschaftsfunktionär. Sie alle repräsentierten jeweils ein Stück SPD.

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          Das Spektrum zeugt allerdings auch von dem, was der Partei fehlt: Engagement für die Wirtschaft, ökonomische Vernunft. Fast alle Kandidaten präsentierten linke und ganz linke Programme. Im Grunde wünschten sie sich eine Welt von vorgestern herbei, ohne zu sagen, wie denn die Welt von Morgen aussehen sollte.

          Die Forderungen waren mannigfach und alle teuer: Renten auf dem Niveau von 1988, sichere Arbeitsplätze in allen Branchen, Mindesteinkommen für jedermann und -frau, gedeckelte Mieten, sozialer Wohnungsbau, billige Züge, erschwingliche Energie in einer ökologischen Sozialwirtschaft.

          Alle Kandidaten sprachen zudem von enormen Investitionen in Verkehr, Gesundheit und Pflege und alle wussten, woher sie dieses Geld nehmen wollen: Von denen, die etwas mehr haben: Vermögenssteuer, Einkommensteuer, Körperschaftsteuer. Wo Parteikonzepte schon ohnehin dreißig vierzig Milliarden solcher Mehreinnahmen planen, wurden Gewerkschaftspläne zitiert, die das noch verdoppeln oder verdreifachen.

          Das Kurzformat der sekundenschnellen Stellungnahmen förderte einen Überbietungsexzess, der wenn überhaupt, nur eines Tages in einer Koalition mit einer Linke-Finanzministerin Sahra Wagenknecht zu verwirklichen wäre.

          Das Ansinnen „die kapitalistische Wirtschaft in der globalen digitalisierten Welt zu zähmen“ (Stegner/Schwan) ist ja ehrenhaft, aber dazu muss man auch an die Wirtschaft denken und an die, die sie tagtäglich ausmachen. Die Vorstellung des Landes als Armenhaus und Pflegeheim, um das man sich kümmern müsse, war jedenfalls zu wenig. Die Liste der Themen, um die es nicht oder kaum ging war lang: Fragen der äußeren Sicherheit, der Integration, und zum Fachkräftemangel gehörten dazu.

          Einer der wenigen Momente der Entgleisung

          Zu den wenigen, die auch einmal davon sprachen, dass der Laden auch eine leistungsfähige Wirtschaft braucht, gehörten Klara Geywitz und Boris Pistorius, die mit ihren jeweiligen Partnern – Olaf Scholz und Petra Köpping – es außerdem für keinen Selbstzweck halten, aus der Berliner Koalition auszusteigen. Während ein Mann aus dem Publikum in einem der wenigen Augenblicke der Entgleisung von den Kandidaten verlangte, sich „für die vergangenen zwanzig Jahre SPD-Politik“ und das, was man den Leuten angetan habe, zu entschuldigen (was Gesine Schwan ebenso klar wie klug begründet ablehnte), bat Pistorius die Versammlung in seinem Schlusswort, mal für einen Augenblick die Augen zu schließen und sich vorzustellen, wie Deutschland aussähe, wenn die SPD in den vergangenen Jahrzehnten nicht mitregiert hätte.

          Für stille Charaktere ist die Kandidaten-Schau eher nichts, weshalb Olaf Scholz nicht seinen besten Abend hatte. Das liegt schon daran, dass es ihm sichtbar widerstrebte, alles über einen roten Kamm zu scheren. Als er mehrfach persönlich angegriffen wurde als Sachwalter des Niedergangs, wehrte er sich beinahe trotzig und verwies auf die soziale Agenda seines Berufslebens als Anwalt, Arbeitsminister, Erster Bürgermeister in Hamburg und Finanzminister.

          Am Freitag geht es in Hannover weiter, wieder mit Kurzvorstellungen, Moderatorenfragen, Publikumsrunde und Schlusswort, wieder im Minutentakt. Es wird sich bald schon zeigen, wer weniger Chancen hat oder auch gar keine. In Saarbrücken stiegen die Oberbürgermeister Simone Lange und Alexander Ahrens schon aus. Sie hatten sich nicht darauf verständigen können, wie sie mit der AfD umgehen wollten – ausgrenzen oder einbinden – und zogen sich zugunsten eines anderen Paares zurück.

          Wenn die kommenden Veranstaltungen über das gelungene Ereignis hinaus an Tiefe und realistischer Politikbetrachtung gewinnen wollen, müssen sich andere Kandidaten fragen, ob sie ihre Bewerbung nicht auch zurückziehen wollen.

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