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SPD in der Krise : Neue Führung, alte Probleme

  • -Aktualisiert am

Die SPD stellt in Berlin ihre Bundesminister im Kabinett der neuen Großen Koalition vor. Bild: EPA

Die SPD ringt verzweifelt um einen Neuanfang. In einer Führung ohne Gabriel und Schulz sieht man erste Schritte in die richtige Richtung. Doch was, wenn die Sozialdemokraten sich selbst überlebt haben?

          3 Min.

          Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik ist eine Partei so defensiv, so widerwillig in eine Bundesregierung eingetreten. Es gab ja nun auch objektiv richtige Argumente dagegen, eine Ausnahmekoalition zur parlamentarischen Regel zu machen. Diese wären umso stichhaltiger, gäbe es eine Alternative mit geringeren demokratiepolitischen Kosten. Eine solche gibt es aber, so wie die Dinge liegen, nicht. Deshalb marschieren die Sozialdemokraten nun nach quälend langen Debatten, in denen zwei ihrer Führungsleute aus unterschiedlichen Gründen von Bord gehen mussten, mit hängenden Schultern in die staatspolitische Verantwortung.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Viele Sozialdemokraten, einfache Mitglieder wie Funktionäre, erwarten von der dritten großen Koalition vor allem eine Fortsetzung ihrer eigenen Verzwergung. Als wäre es eine Gesetzmäßigkeit. Die Wahlergebnisse scheinen dafür zu sprechen. Und diverse Parteiführungen haben es lange genug der Basis und sich selbst eingeredet. Angela Merkel ist freilich nur eine Ausrede. Und die Schwüre, es diesmal mit der organisatorischen und inhaltlichen Parteierneuerung wirklich ernst zu meinen, sind für viele vor allem eine Ablenkung.

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