https://www.faz.net/-gpf-a2650

SPD : Links und extrem

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken Bild: EPA

Die SPD-Führung ist offen für ein Bündnis mit einer teils extremistischen Partei. Das wird eine Spaltung der Gesellschaft nicht verhindern. Ganz im Gegenteil.

          1 Min.

          Es ist nicht neu, dass sich die SPD unter ihren von den Mitgliedern gewählten Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans offen für ein Bündnis mit der Linkspartei zeigt. Nur eine solche Koalition sieht diese SPD-Führung als „progressiv“ an, die ebenfalls schon früher deutlich machte, dass sie in der großen Koalition keine Zukunft sieht. Allerdings haben die Sozialdemokraten im vielbeklagten Status quo gemeinsam mit der Union ziemlich viel erreicht – für ihre Klientel und im Kampf gegen eine Spaltung der Gesellschaft.

          Klar ist, dass neue Mehrheiten nicht vom Himmel fallen und sich womöglich die Chance bietet, mit der Linkspartei und den Grünen zu regieren. Zumal in den Ländern ja längst alle Hemmungen gefallen sind. Der „Klärungsbedarf“ aber, den die SPD im Verhältnis zur Linkspartei im Bund noch sieht, ist erheblich. Hier geht es nicht nur um etwa das Verhältnis zur Nato, zu den Vereinten Nationen und zum Völkerrecht, insbesondere zu Interventionen.

          Nein, es stellte sich die Grundfrage der Glaubwürdigkeit Deutschlands im westlichen Bündnis. Zudem zeigen nicht unwesentliche Teile der Linkspartei und ihrer Führung mehr als Sympathien für extremistische Positionen. Und das in einer Zeit, in welcher der politische Extremismus zunimmt, und zwar nicht nur auf der rechten Seite. Diese SPD-Führung arbeitet an einer Verschiebung des Diskurses, die eben nicht eine Spaltung der Gesellschaft verhindert. Ganz im Gegenteil.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Impfen im Fußball : Kimmich und das Solo der Egoisten

          Das Recht auf Freiheit ist verknüpft mit der Verantwortung für das Zusammenspiel der Menschen, schreibt Anders Indset in seinem Gastbeitrag und kritisiert die Argumentation von Joshua Kimmich gegen das Impfen.
          Barren bleibt gefragt - aber aus Wertpapieren auf Gold gehen viele Investoren raus.

          World Gold Council : Weniger Interesse an Gold

          Die Welt macht sich Sorgen über Inflation – und die globale Nachfrage nach Gold sinkt um 7 Prozent. Wie ist das zu erklären?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.