Nordrhein-Westfalen : SPD-Landeschef Thomas Kutschaty tritt zurück
- -Aktualisiert am
Bislang SPD-Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag: Thomas Kutschaty Bild: dpa
Im Landesverband war die Kritik an Thomas Kutschaty zuletzt gewachsen. Am Mittwoch scheiterte er im Vorstand mit seinem Vorschlag für eine neue Generalsekretärin. Nun zog er daraus Konsequenzen.
Nach nur gut zwei Jahren im Amt ist der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty am Donnerstag zurückgetreten. Mit Kutschaty als Spitzenkandidat hatte der größte sozialdemokratische Landesverband bei der Landtagswahl im Mai nur noch 26,7 Prozent und damit das schlechteste SPD-Ergebnis seit Gründung Nordrhein-Westfalens erzielt.
Mit seinem Schritt zog Kutschaty nun die Konsequenz aus dieser historischen Niederlage. Zuletzt war er immer stärker unter Druck geraten. Am Mittwochabend fand er dann im Landesvorstand keine Mehrheit für seinen Vorschlag, die Bonner Rechtsanwältin Magdalena Möhlenkamp zur neuen Generalsekretärin zu machen.
Kutschaty: Wir haben jeden Stein umgedreht
Nachdem er den Rücktritt bereits vollzogen hatte, äußerte sich Kutschaty am Donnerstagmittag in einem kurzen Statement. Nach der Landtagswahl-Niederlage habe er sich gemeinsam mit seiner bisherigen Generalsekretärin Nadja Lüders an die Aufarbeitung gemacht, sagte Kutschaty.
Gemeinsam habe man jeden Stein nach links und rechts gedreht. Man habe sich Zeit gelassen, mit externer und interner Beratung alles untersucht. „Wir haben in den vergangenen Tagen der Partei eine umfangreiche Wahlanalyse vorgelegt, wie ich sie so nach Landtagswahlen noch nie gesehen habe.“
Am Mittwochabend habe er lange mit dem Landesvorstand über den Leitantrag für den Parteitag am 6. Mai beraten, in dem es um eine bessere Aufstellung der nordrhein-westfälischen SPD gehe. Auf dem Parteitag wollte sich Kutschaty eigentlich zur Wiederwahl stellen. „Alles, was wir analysieren wollten, ist somit auf den Weg gebracht.“
Sodann habe er gestern den Regionalvorsitzenden und dem Präsidium Magdalena Möhlenkamp für das Amt der Generalsekretärin vorgeschlagen. „Das fand so keine Zustimmung. Die Wahlanalyse hat jedoch gezeigt, dass wir vor ganz großen Herausforderungen als Partei stehen, und dafür braucht man als Voraussetzung die volle Unterstützung aller Gremien.“
Wer soll Kutschaty nachfolgen?
Er sehe ein, dass es dazu unterschiedliche Auffassungen gebe. „Ich ziehe daraus die Konsequenzen“, sagte Kutschaty. Er werde sich über die Situation auch mit den Gremien der Landtagsfraktion austauschen. Ob er sein Amt als Vorsitzender der SPD-Fraktion behalten will, ließ Kutschaty offen.
Kutschaty erinnerte daran, dass die SPD in Umfragen bei nur 17 Prozent gestanden habe, als er Vorsitzender wurde. „Das hat mich damals nicht abgeschreckt, im Gegenteil, das hat mich mehr als motiviert.“ Die Partei habe damals große Geschlossenheit gezeigt und wenige Monate später bei der Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen 29 Prozent erreicht. „Das hat uns Hoffnung gemacht auch für die Landtagswahl.“
Kutschaty war Anfang 2021 nach langem internen Gerangel SPD-Landesvorsitzender geworden. Zuvor hatte der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann das Amt inne. Weil Kutschaty und Hartmann sich nicht verstanden, war die nordrhein-westfälische SPD in der Phase der Doppelspitze durch zwei fortwährend miteinander konkurrierende Machtzentren gelähmt. Wer künftig den größten SPD-Landesverband führen könnte, ist offen. In der personell ausgezehrten Partei drängt sich kein Nachfolger auf.
