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Nach der Hessen-Wahl : Stochern im Nebel und erste Kritik

Plötzlich hat er doch eine Chance: Thorsten Schäfer-Gümbel könnte Hessens Ministerpräsident werden, wenn die SPD zweitstärkste Kraft wird. Bild: dpa

Die hessische SPD klammert sich nach der Zählpanne an die Hoffnung, trotz des Wahl-Desasters eine Ampel-Regierung bilden zu können. Für ihren Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel wäre es wohl die letzte Chance. An seinem Kurs gibt es mittlerweile auch erste Kritik.

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          Die Spitzenvertreter von SPD und CDU in Hessen trafen sich am Freitag zu getrennten Gesprächen mit der FDP. Es waren wieder einmal Sondierungsgespräche gewissermaßen im Nebel. Denn wer weiß, ob das Bündnis, dessen Chancen gerade abgeklopft werden, kommende Woche überhaupt noch oder vielleicht gerade erst eine Mehrheit haben wird? Rasch hatte die hessische CDU nach der Landtagswahl als stärkste Kraft Koalitionsgespräche angestrebt, an diesem Wochenende schon sollte verkündet werden, mit wem sie diese führen will. In Frage kam niemand außer den Grünen.

          Julian Staib
          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Zwar gibt es rein rechnerisch die Möglichkeiten eines Ampel- oder Jamaika-Bündnisses sowie einer großen Koalition, doch dank der Absage der FDP an Jamaika und an eine Ampel unter grüner Führung schien alles auf eine Fortsetzung von Schwarz-Grün zu deuten. Nun allerdings warten alle erst einmal ab. Denn aufgrund der Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung in Frankfurt könnte das amtliche Endergebnis doch Schwarz-Grün um seine Ein-Sitz-Mehrheit bringen – und ein Ampelbündnis unter Führung der SPD erlauben. Erst nach der Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses am 16. November wollen CDU wie Grüne über Koalitionsverhandlungen entscheiden.

          Bis dahin wähnen sich nun die Sozialdemokraten im Aufwind. Bisher liegen sie 94 Stimmen hinter den Grünen. Würde das Endergebnis sie als zweitstärkste Kraft sehen, wäre der Posten des Ministerpräsidenten plötzlich wieder in Reichweite – trotz des desaströsen Wahlergebnisses. Promt wirbt der SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel nun für eine Ampel, er nennt sie eine „Koalition für Fortschritt, Innovation und Nachhaltigkeit“.

          Für ihn ist es ein Strohhalm, denn das Bündnis wäre vermutlich seine letzte Chance auf ein Regierungsamt. In der Opposition dürfte er bald den Weg für einen möglichen Nachfolger freimachen. Zwar ist die Dankbarkeit für ihn in seiner Partei immer noch groß, er hat sie aufgerichtet nach der schlimmen Zeit nach Andrea Ypsilanti. Doch führte er die SPD nun, im dritten Anlauf, eben auch in ein neuerliches Desaster. Jetzt ist‘s auch mal gut, sagen manche in seiner Partei. Schäfer-Gümbel kündigte zwar an, erst einmal weiterzumachen als Parteichef. Solidarität und Bitten an ihn seien „sehr breit“ gewesen, sagte er dieser Zeitung. Im Januar wolle er abermals als Fraktionsvorsitzender antreten. Es gelte schließlich, den neugewählten „schwierigen Landtag“ zu begleiten, in dem nun in den Reihen der AfD „Rechtspopulisten und Faschisten“ säßen. Doch dürfte das – in der Opposition – kaum mehr als ein Übergang sein.

          Nur „Brot-und Butter-Themen“ reichen nicht

          Anders als noch vor der Wahl gibt es nun auch Kritik an seinem Kurs. Vorsichtig noch, aber doch vernehmbar. Mangelnden Einsatz wirft ihm niemand vor. Auch die Konzentration auf die Themen Mobilität, Wohnen und Bildung sei gut gewesen. Im Wahlkampfendspurt aber habe eine Zuspitzung gefehlt. Nur mit den „Brot-und Butter-Themen“ sei man nicht durchgedrungen. Und die Grünen, die großen Sieger dieser Wahl, über die es in der SPD eine gehörige Portion Wut gibt, habe man viel zu spät attackiert.

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