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SPD in der Krise : Gabriel verteidigt seinen Kurs der Mitte

  • Aktualisiert am

Sigmar Gabriel auf dem SPD-Parteitag in Berlin Bild: dpa

Auf dem SPD-Parteitag erlebte er bei seiner Wiederwahl zum Parteichef ein Fiasko. Nun verteidigt Sigmar Gabriel im Gespräch mit der F.A.S. seinen Auftritt in Berlin. Eine von ihm attackierte Genossin will nun mit ihm reden.

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          Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seinen politischen Kurs und seine Rede auf dem SPD-Parteitag verteidigt. Gabriel sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.): „Ich habe meiner Partei im vergangenen Jahr eine Menge zugemutet, das stimmt. Das gilt für die Vorratsdatenspeicherung, die Vermögensteuer-Frage, aber auch für Bewertungen der Flüchtlingslage. Aber wann, wenn nicht jetzt sollten wir das klären?“

          Der SPD-Vorsitzende hatte auf dem Parteitag für einen Kurs der politischen Mitte geworben, während die Parteilinke radikalere steuerpolitische und gesellschaftspolitische Forderungen vertritt.

          Heftig reagiert hatte Gabriel auf Kritik der Juso-Vorsitzenden Johanna Uekermann, die aus seiner Sicht führenden SPD-Politikern vorgeworfen hatte, nicht zu tun, was sie sagen oder versprechen. Im Gespräch mit der F.A.S. erläuterte Gabriel das rückblickend so: „Ich mache mir Sorgen, dass die SPD vor lauter Akademisierung den Kontakt zu den einfacheren Leuten verliert und sich dann aber an Stimmungen hängt, die sich von der Politik generell hintergangen und betrogen fühlen. Solche Stimmungen sollten wir als Sozialdemokraten nicht bedienen, sondern ihnen entgegentreten.“

          Nach dem Wahlergebnis von 74,3 Prozent wachsen Zweifel, ob Gabriel 2017 als Kanzlerkandidat seiner Partei antreten wird. Gabriel sagte der F.A.S. zu dieser Frage: „Über die Kanzlerkandidatur entscheiden wir Anfang 2017.“

          Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann nannte Gabriel im Gespräch mit „Spiegel-Online“ jedoch schon als Kanzlerkandidaten seiner Partei: „Er ist als Parteivorsitzender der natürliche Kanzlerkandidat der SPD. Seine erfolgreiche Politik in dieser Bundesregierung prädestiniert ihn dafür, unser Kanzlerkandidat zu sein. Gabriel kann Wahlkampf wie kaum ein anderer.“

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          Juso-Chefin sucht Gespräch mit Gabriel

          Nach dem Eklat auf dem SPD-Parteitag sucht die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann ein klärendes Gespräch mit Gabriel. „Ich bin dazu bereit, ich hoffe, er auch“, sagte sie der Zeitschrift „Stern“. Die 28 Jahre alte Vorsitzende Chefin der SPD-Nachwuchsorganisation hatte Gabriel vor und auf dem Parteitag heftig angegriffen.

          Uekermann sieht ihre Schelte aber nicht als eine Ursache für Gabriels Ergebnis. Die Jusos hätten nicht einmütig gegen Gabriel gestimmt. „Es gab eine klare Verabredung unter Jusos und Linken: keine Abrechnung über den Wahlzettel“, sagte sie. Gabriel sei vielmehr quer durch die Partei auch auf Ablehnung gestoßen.

          Jetzt sei es wichtig, dass er die SPD wieder um sich schare. Das könne gelingen - „mit dem richtigen Wahlprogramm“, sagte sie. „Basta-Politik tut der Partei nicht gut.“

          Dass sie Gabriel vor dem Parteitag die Schulnote Vier minus gegeben hatte, sei „eher antreibend“ gemeint gewesen, erklärte sie. „Das war keine Kriegserklärung, sondern der Wunsch, gemeinsam die SPD voranzubringen. Zu sagen: Da ist noch Luft nach oben, was unsere Performance angeht.“

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