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SPD in der Krise : Entscheidung über Parteivorsitz erst im Dezember?

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Wann fallen die Würfel für die SPD? Bild: dpa

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles aus der Parteispitze lässt sich die SPD Zeit in der Nachfolgefrage. Eine Entscheidung, wer und in welcher Konstellation die SPD aus der Existenzkrise führen soll, fällt womöglich erst am Jahresende.

          Die Wahl einer neuen SPD-Parteispitze könnte sich noch bis zum Jahresende hinziehen. Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit Blick auf die Debatte über eine Basis-Beteiligung, in einem solchen Fall bräuchten die Kandidaten „Zeit, um sich zu präsentieren“. Das spreche gegen ein Vorziehen des Parteitags. Die kommissarischen SPD-Chefs Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer sehen eine mögliche Doppelspitze, über die ebenfalls diskutiert wird, zwiespältig.

          Die SPD muss nach dem Rücktritt von Andrea Nahles einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin bestimmen. Der amtierende Vorstand will am 24. Juni das weitere Vorgehen festlegen. Prominente Sozialdemokraten sprechen sich dafür aus, die künftige Spitzenkraft in einer Urwahl zu bestimmen. Eine formale Entscheidung muss dann der Parteitag treffen - bislang ist dieser für Anfang Dezember vorgesehen.

          Er wünsche sich, dass „die Kandidaten im ganzen Land unterwegs sind und sich vor Ort vorstellen und es einen fairen Wettbewerb gibt“, sagte Klingbeil der Zeitung. „Es wird keine Schnellschüsse geben.“ Damit es nicht zweier Parteitage bedürfe, um vor einer Urwahl die Satzung zu ändern, bestehe die Möglichkeit, „dass sich der Parteitag verpflichtet, ein Votum der Parteibasis anzuerkennen“.

          Auch Schäfer-Gümbel sprach sich gegen ein Vorziehen des Parteitags aus. „Wenn man Beteiligung ernst nimmt, sollte man die Übergangsphase nutzen, um die unterschiedlichen Fragen zu klären“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Vorstellbar ist alles Mögliche: Regionalkonferenzen, Mitgliederentscheid, Vorwahlen. Es gibt im Moment kein Denkverbot.“ Mit den beiden kommissarischen Ko-Vorsitzenden Dreyer und Manuela Schwesig werde er bis zum 24. Juni Verfahrensvorschläge erarbeiten.

          Ebenfalls diskutiert wird eine Doppelspitze, wie sie auch die Grünen und die Linkspartei haben. Schäfer-Gümbel sagte dazu allerdings im Deutschlandfunk, die Grünen hätten damit in den vergangenen 25 Jahren viele Flügelkämpfe erlebt. Andererseits könne eine Doppelspitze eine größere Bandbreite an Inhalten schaffen. Letztlich hänge eine Doppelspitze aber „vor allem von Personenkonstellationen ab und nicht von Strukturen“.

          Dreyer sagte dazu der „Süddeutschen Zeitung“ vom Wochenende, eine Doppelspitze sei „nicht die Lösung eines jeglichen Problems“. Zudem müsse das Personal dabei „echt gut zusammenpassen“. Die Grünen hätten erst jetzt ein Team, das wirklich gut funktioniere, und das Beispiel der Linken zeige, wo die Profilierung „schwieriger“ werde, sagte Dreyer.

          Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) nannte unterdessen Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil als geeignete Kandidaten für Nahles’ Nachfolge. Zu Juso-Chef Kevin Kühnert sagte er dem „Tagesspiegel“, diesen wünsche er sich „in zehn Jahren“ als SPD-Chef.

          Die baden-württembergische SPD hält bei der Bestimmung der neuen Bundesspitze auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern für denkbar. Daran sollten nicht allein Parteimitglieder teilnehmen, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Beschluss des Präsidiums des Landesverbands. Auf keinen Fall dürfe die zukünftige Parteiführung „im Hinterzimmer ’ausgekungelt’ werden“.

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