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SPD in der großen Koalition : Die Verlierer

Gabriel, Schulz (l.) und Steinmeier: Für die Erfolge gibt es keinen Lohn, weil es die Erfolge gar nicht gibt Bild: dpa

Die Sozialdemokraten blasen seit Monaten die Backen auf: Der Mindestlohn! Die Frührente! Die Energiewende! Und doch schlägt sich das in den Umfragen nicht nieder. Denn die Partei kreist vor allem um sich selbst. Ein Kommentar.

          Die Sozialdemokraten bedrückt und bewegt, dass sie für ihre vielen Erfolge der jüngeren Vergangenheit nicht einmal bekommen, was ihnen als gerechter Mindestlohn erscheint: Das wäre ein immerhin messbarer Anstieg der Werte bei der Sonntagsfrage und vielleicht auch ein Wachstum der Popularitätswerte ihrer Führungsriege. Letzteres erlebt nur Hannelore Kraft, die gerade heftig ins Gericht mit dieser Führungsriege gegangen ist. Außerdem soll sie mit Abscheu die Idee einer eigenen Kanzlerkandidatur ein für allemal zurückgewiesen haben. Sogar über den Ausstieg aus der Politik scheint sie nachzudenken, die beliebteste Sozialdemokratin. Und die anderen sind eher unbeliebt.

          Warum? Die SPD ist an der Regierung, sie sagt andauernd von sich, dort habe sie ihre Politik in hohem Maße durchgesetzt. Hat sie in den Koalitionsverhandlungen die Union nicht geradezu an die Wand gedrückt? Waren diese Verhandlungen und ihre Vorbereitungen und ihr Ergebnis nicht durch und durch und durch sozialdemokratisch? Und dann der Mitgliederentscheid: landauf, landab wurde er als ein Geniestreich des Parteivorsitzenden gefeiert, als hoch belohntes politisches Wagnis.

          Die verlorene Bundestagswahl wirkt nach

          Es pflanzte sich sogar die abwegige Deutung fort, mit dieser Entscheidung habe ein Häuflein Genossen die Verfassung außer Kraft gesetzt, das ganze Wahlvolk abgelöst und ausgespielt. Fortan erschien Sigmar Gabriel, an dem seit langer Zeit vor allem rumgenörgelt worden war, in Artikeln und Analysen schon fast zum Staatsmann gereift. Der Mindestlohn! Die Frührente! Die Quadratur des erneuerbaren Energiekreises! Und doch steht die SPD in den Umfragen praktisch genauso da wie mit ihrem Ergebnis am Wahltag – ungefähr 25 Prozent.

          Alles für die Katz. Warum nur, warum? Die Antwort ist einfach: Für die Erfolge gibt es keinen Lohn, weil es die Erfolge gar nicht gibt. Die SPD steht nicht anders da als im September 2013, weil sie wirklich nicht anders da steht. Nicht anders als in den letzten bald zehn Jahren. Sie steht nicht anders da, weil sie nicht anders ist.

          Ein paar Monate lang konnte die Sozialdemokratie sich selbst und ihre Parteigänger im Meinungs-Geschäft vielleicht vergessen machen, dass sie gerade erst wieder einmal eine Bundestagswahl krachend verloren hat. Aber die Leute haben doch nicht vergessen, dass es sich bei den immer selbstbewusster, bisweilen geradezu großkotzig auftretenden Sozialdemokraten um Wahlverlierer handelt.

          An der Macht nur dank der Grünen

          Dass die SPD sich so aufpumpt, passt nicht. Es betont in Wahrheit ihre Schwäche. An der Regierung ist sie, wie jedermann weiß, doch bloß wegen der Unfähigkeit der abgetretenen Grünen-Spitze, die nicht kommen sah, was kommen musste – Merkels Wahlsieg – und sich und ihre Partei in ihrer Enge und Verblendung darauf auch nicht vorbereitet hat.

          Deshalb gilt: Nur, weil die Grünen im Bund fortan paralysiert waren, nur deshalb kann die SPD an der Regierung so tun, als lecke sie sich nicht ihre Wunden, sondern das Fell. Es mag ja sein, dass nichts so verschleißt wie Opposition, aber das bedeutet noch lange nicht, dass die Regierung ein Jungbrunnen ist, in den man nur eintauchen muss, um zu gesunden. Das sollte die Partei seit ihrer letzten großkoalitionären Episode wissen; sie weiß es auch, sucht aber die Verantwortung dafür nicht bei sich, sondern bei Merkel.

          Die SPD kreist um sich selbst

          Nein, wie Menschen wachsen auch Parteien keineswegs von ganz allein mit ihren Aufgaben. Das hat man an den Grünen gesehen und noch viel mehr an der FDP, und man sieht es eben auch an der SPD: Sie hat immer noch dieselben Probleme. Zum Teil hat sie die seit dem Regierungsantritt sogar vergrößert. Eigentlich sind es gar nicht mehrere Probleme, sondern es ist eines, und von diesem einen sind die anderen nur abgeleitet: diese Art institutioneller Autismus, an dem die Sozialdemokratie laboriert. Die SPD ist nach außen kontaktgestört, sie kreist vor allem um sich selbst. Und das bedeutet: wenn sie mit sich zufrieden ist, heißt das noch lange nicht, dass das auch für die Welt um sie herum, dass es für die Gesellschaft gilt.

          Volker Zastrow

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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