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SPD im Edathy-Ausschuss : Rette sich, wer kann

  • Aktualisiert am

Bild: dpa

Die Opposition spricht von einem „Doppelpass-Spiel“ der Genossen. Dennoch gerät Fraktionschef Oppermann durch die Aussagen des SPD-Vorsitzenden Gabriel im Edathy-Untersuchungsausschuss in die Bredouille. Er selbst weist als Zeuge Widersprüche zurück.

          3 Min.

          Ein Foto will Thomas Oppermann, der sonst keine Kameras scheut, nicht von sich sehen. Auf dem Ledersessel am Zeugenplatz im Edathy-Untersuchungsausschuss. So ein Bild kann leicht den Eindruck vermitteln, hier sitze jemand auf der Anklagebank. So wartet der 61 Jahre alte Politiker, etwas verkrampft lächelnd und die Hände in den Anzugstaschen, zwischen den Holzbänken. Er schüttelt den grünen Obfrauen Irene Mihalic und Steffi Lemke die Hände, um Zeit zu gewinnen. Dann müssen die Fotografen den Sitzungssaal verlassen. „Keine Bilder von draußen rein!“, ruft die Ausschussleiterin Eva Högl ganz im Sinne ihres Chefs. Sie ist in der SPD-Bundestagsfraktion eine Stellvertreterin von Oppermann.

          Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier waren am Donnerstag im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestages wesentlich entspannter. Fotos im heißen Zeugenstuhl? Kein Problem. Ansonsten wirkt Oppermann gut präpariert. Er nimmt mehrere DIN-A-4-Blätter aus einer roten Pappmappe, verliest sein Statement. Wichtige Textpassagen sind gelb markiert.

          Eine Schlüsselfigur der Affäre

          Der Jurist und frühere Verwaltungsrichter aus Göttingen geht Punkt für Punkt die Vorwürfe durch, die ihm als Schlüsselfigur in der Kinderporno-Affäre um den einstigen SPD-Aufsteiger Sebastian Edathy gemacht werden. Alles kommt dran. Der ominöse Anruf bei BKA-Präsident Jörg Ziercke, das von Edathy behauptete Zwiegespräch Oppermanns mit dem SPD-Mann Michael Hartmann über eine Medienstrategie für den Fall eines möglichen Suizids Edathys („Einen solchen zynischen Dialog hat es nicht gegeben“), der Ablauf des 17. Oktober 2013.

          An diesem Tag ging die verhängnisvolle Stille-Post-Kette los. Und Gabriel hat dazu am Donnerstag bei seinem Zeugenauftritt neue Zweifel genährt, die an Oppermanns Glaubwürdigkeit kratzen könnten. Alles dreht sich um den Zeitpunkt, wann Gabriel ihn anrief, um vom Verdacht gegen Edathy zu berichten. Wusste Oppermann bei Gabriels Anruf vielleicht schon vom Verdacht gegen Edathy?

          Für den CDU-Obmann Armin Schuster sind da einige Widersprüche aufgetaucht. Es sehe doch so aus, als ob Gabriel und Oppermann ihre Aussagen anpassen würden, um die Abläufe hinzubiegen, sagt er. Die Opposition will diese brisanten Fragen nicht in der Tiefe der Nacht versenken, wenn ein Teil der Journalisten schon nach Hause gegangen ist.

          Doch Oppermann will aussagen. Er will diese Affäre, die ihm seit über einem Jahr nachhängt, endlich hinter sich lassen. Deshalb ist er gar nicht glücklich, dass seine Zeugenaussage in dieser Nacht nicht abgeschlossen wird: „Als ich noch Mitglied im Untersuchungsausschuss war, hat man vor 24.00 Uhr nicht aufs Fragerecht verzichtet.“

          „Eine Stunde SPD-Doppelpasspiel“

          Fleißig stellt die Ausschuss-Vorsitzende Eva Högl von der SPD ihre Fragen an Oppermann. Das läuft einigen Ausschussmitgliedern allzu glatt. „Wir erleben jetzt eine Stunde SPD-Doppelpasspiel“, spottet CSU-Ausschussmitglied Michael Frieser.

          SPD-Fraktionschef Oppermann im Gespräch mit der Ausschussvorsitzenden Eva Högl - kritisch beäugt von ihrem Stellvertreter Michael Frieser (CSU)
          SPD-Fraktionschef Oppermann im Gespräch mit der Ausschussvorsitzenden Eva Högl - kritisch beäugt von ihrem Stellvertreter Michael Frieser (CSU) : Bild: dpa

          Rückblende: Schon am Nachmittag werden die SPD-Truppen im Ausschuss am nervös. Es wird getuschelt, viele SMS werden geschrieben. SPD-Obmann Grötsch nimmt das Mikrofon und baut seinem Parteichef Gabriel eine Brücke: Vielleicht habe Gabriel damals am 17. Oktober - nach der dritten Runde der Sondierungsgespräche der SPD mit der Union - Oppermann doch sofort angerufen? Dann stünde nicht mehr die Frage im Raum, ob Oppermann vielleicht doch noch andere Informationsquellen zum Fall Edathy hatte. Für realistisch hält die Opposition diese Version aber nicht. „Wir reden hier über 14 Minuten, die im Raum stehen“, meint Irene Mihalic von den Grünen.

          Gabriel scheint den Wink vom Genossen Grötsch zu verstehen, langsam schwenkt er um. Nun sagt er, das sei theoretisch möglich. Und sogar wahrscheinlich - anders sei ja gar nicht zu erklären, wie der Anruf Oppermanns beim BKA schon um 15.29 Uhr zustande kam, versucht sich Gabriel herauszuwinden. Festlegen will er sich nicht: „Ich hab’ einfach Hemmungen zu sagen, dann und dann habe ich telefoniert.“

          Irgendwann hat er Oppermann angerufen, nur wann? Gabriel im Untersuchungsausschuss
          Irgendwann hat er Oppermann angerufen, nur wann? Gabriel im Untersuchungsausschuss : Bild: dpa

          Bei den Obleuten der Union wird gegrummelt. CDU-Mann Hendrik Hoppenstedt sagt zu Gabriel: „Ich stehe ratlos als kleines Ausschussmitglied vor Ihnen. Was sollen wir denn jetzt glauben?“ Binnen zwei Stunden habe sich die Erinnerung des Vizekanzlers zum Anruf bei Oppermann aus dem Auto in Luft aufgelöst, kritisiert Hoppenstedt.

          Gabriel windet sich erneut: „Ich habe nicht meine Aussage korrigiert. Die Erinnerung hat sich nicht in Luft ausgelöst.“ Am besten solle der Ausschuss bei Oppermann nachhören, wie das mit dem Anruf genau ablief. In der Union vermutet man zu diesem Zeitpunkt schon, „dass Gabriel den Oppermann fallenlassen will“, weil er selbst in die Sache nicht tiefer hineingezogen werden wolle.

          Auch für Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist seine Befragung, die am frühen Abend beginnt, nicht angenehm. Doch schnell wird deutlich, dass er aus Sicht der Abgeordneten eher eine Randfigur in diesem Drama voller menschlicher Untiefen ist. Im Zentrum bleiben zwei Männer stehen: Thomas Oppermann und Michael Hartmann.

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