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Nach Fraktionsklausur : Wie die SPD die Wahl gewinnen will

Blumen für die Nachfolgerin Kevin Kühnerts: die neue Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal und die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans Bild: dpa

Laut dem Ko-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans wollen die Sozialdemokraten nicht mehr nur „stabilisierender Faktor“ sein. Auch die neue Juso-Chefin Jessica Rosenthal spricht sich gegen die große Koalition aus.

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          Die SPD will in Zukunft nicht mehr Juniorpartner in einer großen Koalition sein, sondern aus dem Kanzleramt heraus regieren. Dieses Ziel hat der Ko-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans zu Beginn einer digitalen Klausurtagung der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion formuliert. In der Pandemie sei die SPD mit ihren Ministerinnen und Ministern „der stabilisierende Faktor“ gewesen, doch die Zukunft „erfordert Führung unter einem SPD-Bundeskanzler“. Alle drei Bewerber um den Parteivorsitz der CDU stünden für „finanzielle Vollbremsung“ und „Verzicht auf Investitionen“. Das sei, so Walter-Borjans, der falsche Weg.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Der von der SPD als Kanzlerkandidat nominierte Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz sagte vor Beginn der digitalen Klausur: „Wir haben ein klares Ziel: Wir spielen auf Sieg. Es geht darum, diese Wahl zu gewinnen.“ Überwölbendes Thema für die SPD sei die Frage nach dem Respekt. Zu den Zukunftsaufgaben, zähle es, „gute Arbeit“ zu schaffen und zu sichern und die Digitalisierung zu meistern. Es gehe darum, den menschengemachten Klimawandel aufhalten und ein einiges und souveränes Europa zu erreichen.

          Andauerndes Umfragetief

          Über das Wahlprogramm beraten die Gremien und Mitglieder der SPD in den kommenden Wochen. Um ihren Führungsanspruch verwirklichen zu können, muss die Partei aus einem andauernden Zustimmungstief herausfinden. Derzeit würden lediglich etwa 15 bis 17 Prozent der Wahlberechtigten SPD wählen. Die Partei hat auch unter den neuen Ko-Vorsitzenden Walter-Borjans und Saskia Esken weitere Tausende Mitglieder verloren, aktuell sind es noch 404.000.

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          Esken sagte, die SPD biete in der Pandemie aber auch darüber hinaus Verlässlichkeit für Bildung und Familien. Die stünden, so Esken, unter „Dauerdruck und Dauerstress.“ Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sei „ein Lebenskampf“. Mit dem Wegfall von Schulen und Kita seien „Familien vollkommen unter Wasser“ geraten.

          In den Fußstapfen Kühnerts

          Neben der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion traf sich am Freitag in Berlin auch die Jugendorganisation der Partei, die „Jungsozialisten“ (Jusos). Der bisherige Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert ist nicht wieder angetreten und strebt, wie viele andere Juso-Vertreter, in den Bundestag. Für etwa 80 der rund 700 Mandate kandidieren Mitglieder der Jusos. Es sei, so Kühner, „die größte Jugendbewegung, die sich je auf den Weg in den Bundestag gemacht hat“.

          Kühnert, der inzwischen auch stellvertretender SPD-Parteivorsitzender ist, hat den Einfluss der Jusos deutlich vergrößert. Neue Bundesvorsitzende der Jungsozialisten ist Jessica Rosenthal, die bis vor kurzem schon Juso-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen war (Ein ausführliches Porträt über Jessica Rosenthal finden Sie hier). Sie ist 28 Jahre alt, hat Germanistik und Geschichte studiert und arbeitet als Vertretungslehrerin an einer Schule in Bonn. Rosenthal erhielt per Briefwahl 77,8 Prozent der Delegiertenstimmen. Das Ergebnis wurde am Freitag verkündet.

          Rosenthal forderte, nicht nur Schulen und Kitas zu schließen, sondern auch Betriebe, in denen Homeoffice nicht möglich ist. Rosenthal sagte, die Jusos seien ein starker Machtfaktor in der Partei geworden. Die Jusos lehnten eine große Koalition ab, es gelte aber auch: „Ich warne alle davor, dass wir in eine Debatte verfallen, wo jetzt schon darüber gesprochen wird, welche Bündnisse möglich sind.“ Für die Union sei es „Zeit, in die Opposition zu gehen“.

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