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SPD Hessen : Die Kränkung sitzt tief

  • Aktualisiert am

Hat Strafantrag wegen Beleidigung gestellt: Carmen Everts Bild: ddp

Die hessische SPD kommt nicht zur Ruhe: Nun hat eine der „Abweichler“ der Ypsilanti-Wahl eine Strafanzeige wegen Beleidigung gegen Parteigenossin Ulrike Nissen gestellt, die gerade erst zur Bundestagskandidatin gekürt worden war. Nissens Entgleisungen gegen ihre Parteifreunde seien „unentschuldbar“.

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          Carmen Everts stellt Strafantrag wegen Beleidigung gegen die Frankfurter SPD-Bundestagskandidatin Ulli Nissen. Diese hatte in einer Rede auf einem Sonderparteitag der Frankfurter SPD im Dezember gesagt, Frau Everts müssten „die Beine abfaulen“. Frau Everts gehört zu den vier SPD-Landtagsabgeordneten, die die frühere hessische SPD- und Fraktionsvorsitzende Andrea Ypsilanti nicht zusammen mit der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen wollten.

          Nachdem von Frau Nissens Satz in dieser Zeitung berichtet worden war, hatte diese zunächst bei Frau Everts Parteikollegin Silke Tesch, die beinamputiert ist, in einem Online-Kommentar um Entschuldigung gebeten. Anschließend tat sie dies in einer offenen Mail auch bei Frau Everts und Jürgen Walter. Zugleich wiederholte sie darin den Vorwurf, die drei hätten ihr Gewissen 24 Stunden vor der Abstimmung „entdeckt“. Damit wird in der hessischen SPD gemeinhin der Bestechungsverdacht verbrämt.

          Niemand hatte sie gerügt

          Am vergangenen Montag hatte die Frankfurter SPD die Nominierung von Frau Nissen für den Bundestag eigens bestätigt. Zuvor hatte Frankfurts größter SPD-Ortsverband, Sachsenhausen, gefordert, eine neue Delegiertenkonferenz einzuberufen und einen anderen Kandidaten zu bestellen. Das lehnte der Unterbezirksvorstand jedoch ab. Die Ortsvereine, teilte der Frankfurter SPD-Chef Gernot Grumbach mit, hätten Frau Nissens Entschuldigung „mit breiter Mehrheit“ angenommen. Zugleich seien sie der Meinung, ihre Formulierung auf dem Sonderparteitag sei „nicht okay“ gewesen. Dort waren auch viele Frankfurter Ortsvereinsvorsitzende. Es gab für den Satz besonders starken Beifall.

          Die „Rebellen” der hessischen SPD: Dagmar Metzger und Carmen Everts (hinten), Silke Tesch und Jürgen Walter.
          Die „Rebellen” der hessischen SPD: Dagmar Metzger und Carmen Everts (hinten), Silke Tesch und Jürgen Walter. : Bild: AP

          Anwesend waren auch Frau Ypsilanti sowie Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel. Niemand hatte Frau Nissen damals gerügt, ebenso wenig wie für ihre einige Wochen zuvor vom Hessischen Rundfunk gesendete Bemerkung, es sei für sie ein „wunderschöner Gedanke“, dass Leute wie die vier Abweichler im Mittelalter „geteert, gefedert und gevierteilt“ worden wären.

          Die Aussage sei „unentschuldbar“

          Frau Everts sagte dieser Zeitung am Samstag: „Ich habe gleich an eine Anzeige gedacht, aber auch gehofft, sie käme selbst zur Einsicht und würde von einer Kandidatur Abstand nehmen.“ Nachdem die SPD Frau Nissens Aufstellung bekräftigt und Grumbach, der auch dem Bezirk Hessen-Süd vorsteht, eine Art Ehrenerklärung für Frau Nissen abgegeben habe, habe sie sich nun zur Anzeige entschlossen.

          Frau Nissen habe sich niemals direkt bei ihr entschuldigt, weder Auge in Auge noch am Telefon, schon gar nicht vor der Veröffentlichung ihrer Sentenz in der F.A.S. Frau Everts fügte hinzu: „Es geht mir nicht um meine Person, sondern um einen Rest menschlichen Anstands und Umgangsformen in Politik und Gesellschaft.“ Frau Nissens Aussage zeige eine unsägliche Geisteshaltung und sei, besonders für eine Bundestagskandidatin, „unentschuldbar“.

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