https://www.faz.net/-gpf-9qfzl

Vor Regionalkonferenzen : SPD legt nach Scholz-Kandidatur zu

  • Aktualisiert am

Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz, SPD-Landtagsabgeordnete in Brandenburg Bild: dpa

Die Sozialdemokraten gewinnen nach der Kandidatur von Olaf Scholz für den Parteivorsitz an Zustimmung – bleiben noch weit hinter Union und Grünen. Der Vizekanzler verteidigt zudem das aufwändige Bewerbungsverfahren.

          Die SPD profitiert einer Umfrage zufolge von der Kandidatur von Finanzminister Olaf Scholz für den Parteivorsitz. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid für „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnt die SPD einen Prozentpunkt und verbessert sich auf 15 Prozent. Sie liegt damit auf den dritten Platz nach der Union mit 27 Prozent und den Grünen mit 23 Prozent (plus ein Prozentpunkt). Die AfD kommt auf 14 Prozent, die Linke verliert einen Punkt auf acht Prozent und die FDP kommt ebenfalls auf acht Prozent.

          Scholz sagte in der „Welt am Sonntag“ er habe keine Sonderrolle für sich bei der Suche nach einer neuen Parteispitze. Der Kandidaten-Prozess werde neutral organisiert. Das Verfahren sei aufwändig, aber er fände es „gut und richtig“. Zugleich rief er seine Partei zur Einigkeit auf. Scholz – der bislang prominenteste Kandidat im SPD-Rennen – tritt zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an.

          „Wir müssen uns einigen“

          Bei den geplanten Regionalkonferenzen „werden alle unter gleichen Bedingungen und mit den gleichen Redezeiten“ auftreten, betonte Scholz. „Klara Geywitz und ich wollen die SPD zusammenführen und nicht das Gegenteil“, sagte Scholz weiter.“ Dazu gehöre für ihn auch, „dass wir uns nicht nur mit uns selbst beschäftigen. Wir müssen uns einigen – und dann einig sein.“

          Angesichts der schlechten Lage der SPD zeigte sich Scholz selbstkritisch. „Wenn die SPD schlecht dasteht, kann niemand, der dabei war, sagen: Ich habe alles richtig gemacht. Ich gehöre jedenfalls nicht zu denen, die sich wegducken und mit dem Finger auf andere zeigen.“

          Inhaltlich will Scholz nach eigenen Angaben für mehr sozialem Wohnungsbau werben: „Ich halte übrigens die aktuelle Forderung der Mietervereine, jedes Jahr 80.000 neue Sozialwohnungen zu bauen, für absolut richtig“, sagte er. „Wahrscheinlich brauchen wir eher 100.000 neue Sozialwohnungen jedes Jahr.“

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Spaniens amtierender Ministerpräsident Pedro Sanchez nach dem Treffen mit König Felipe

          Regierungsbildung gescheitert : Stillstand in Spanien

          Pedro Sánchez hat keine Mehrheit im Parlament. Zum zweiten Mal in diesem Jahr wird im November ein neues Parlament gewählt. Doch die politische Blockade könnte andauern.
          Demnächst möglicherweise seltener zu sehen: „Zu vermieten“-Schild an einem Haus in Berlin-Schöneberg.

          F.A.Z. exklusiv : Mietendeckel schadet den Mietern

          Der Mietendeckel in Berlin soll das Wohnen bezahlbar halten. Doch die Studie eines renommierten Forschungsinstituts zeigt jetzt: Tatsächlich könnte er genau das Gegenteil bewirken.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.