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SPD : Fahimi gibt auf

  • Aktualisiert am

Bild: dpa

Ein überraschender Wechsel in der SPD-Führung: Generalsekretärin Fahimi geht ins Bundesarbeitsministerium. Für Parteichef Gabriel lösen sich damit ein paar Probleme.

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          Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel steht am Samstag neben der Willy-Brandt-Skulptur in der Parteizentrale in Berlin-Kreuzberg und ruft seiner Generalsekretärin Yasmin Fahimi zum Abschied hinterher, sie sei eine „engagierte Generalsekretärin“ gewesen. Gabriel lobt zwar auch, dass die SPD mit Fahimis Wechsel zu Arbeitsministerin Andrea Nahles künftig eine „fachlich exzellente Staatssekretärin“ gewinne. Zwischen den Zeilen versteckt der Vizekanzler jedoch ein paar Nadelstiche.

          Fahimi habe die Kampagnenfähigkeit des Willy-Brandt-Haus ausgebaut, Voraussetzungen für einen erfolgreichen Wahlkampf 2017 geschaffen, sagt Gabriel. Dabei weiß jeder bei den Genossen, dass der Chef schlaflose Nächte bei dem Gedanken hatte, Fahimi würde den Wahlkampf managen. Dafür sind längst andere ausersehen.

          Gabriel hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er die 47 Jahre alte ehemalige Gewerkschafterin in vielen Belangen der Parteiarbeit für überfordert hielt. Dabei hatte er sie vor zwei Jahren selbst geholt. Eigentlich sollte Gabriels Vertrauter Ralf Stegner den Job bekommen. Weil der Kieler SPD-Landesvorsitzende aber keine Frau ist, fiel die Wahl auf Fahimi.

          Es fehlte der Stallgeruch

          Seit Monaten schwirrten Gerüchte umher, Gabriel sei auf der Suche nach einer Neubesetzung. Fahimis Problem vom Start weg war, dass sie in der Machtzentrale der Genossen keine Seilschaften besitzt. Sie war die Neue aus Hannover, dort mit dem mächtigen IGBCE-Gewerkschaftschef Michael Vassiliades liiert, aber ohne SPD-Stallgeruch und ohne Bundestagsmandat. So ist Gabriels gönnerhafter Satz vom Samstag, „Yasmin Fahimi ist tief in der Sozialdemokratie verwurzelt“, an Doppeldeutigkeit kaum zu überbieten.

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          Mehrfach geriet er mit Fahimi aneinander. So stellte sich die Tochter eines Iraners und einer Deutschen zu Jahresanfang mit Verve gegen Pegida. Fahimi fühlte sich persönlich betroffen, erhielt viele böse Hetzbriefe und Drohungen aus der rechten Szene. Einen Dialog mit Pegida hielt sie für illusorisch. Gabriel ging dann – als „Privatmann“, wie er stets betont – zu einer Podiumsdiskussion in Dresden, wo auch Pegida-Leute waren.

          Jörg Asmussen beschleunigte die Entscheidung

          Auch bei gemeinsamen Presseauftritten watschte er seine wichtigste Zuarbeiterin ab. Oder schnitt sie von wichtigen Infos ab, ohne die ein Generalsekretär eines omnipräsenten Parteivorsitzenden noch schwächer aussieht. Fahimi kämpfte. So kündigte sie noch vor drei Wochen in einem Interview an, dass sie weitermachen wolle. Das sei mit Gabriel geklärt. War es aber nicht. Der Chef war sauer. Er lasse sich sein Vorschlagsrecht nicht aus der Hand nehmen, hieß es bei seinen Leuten. Fahimi aber zu entlassen, so kurz vor dem Parteitag Mitte Dezember im Berlin, das wagte auch Gabriel nicht.

          Am Mittwoch fielen die Würfel wie von selbst, in Gabriels Sinne, der an diesem Tag in Moskau bei Präsident Wladimir Putin war. Weil Jörg Asmussen, einer der profiliertesten Spitzenbeamten in Berlin und ehemaliges Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank, zur Staatsbank KfW geht, ist plötzlich ein Posten frei.

          Wer wird Fahimis Nachfolgerin?

          Nahles als ebenfalls ehemalige Generalsekretärin weiß nur zu gut, wie schwer die Zusammenarbeit mit Gabriel sein kann. Mit Fahimi dürfte sie gut harmonieren. Beide gehören dem linken Parteiflügel an. „Als leidenschaftliche und erfahrene Gewerkschafterin bin ich mit den Themen Arbeitsmarkt und Rentenpolitik eng vertraut“, sagt Fahimi.

          Wer aber lässt sich auf den heißen Stuhl an Gabriels Seite ein? „Ich werde wieder eine Frau vorschlagen“, verrät dieser. Sein Umfeld beteuert, noch sei nichts entschieden. Viele Namen kursieren, etwa der der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Carola Reimann aus Niedersachsen, oder der Heike Raabs, der Bevollmächtigten von Rheinland-Pfalz beim Bund. Auch der größte Landesverband NRW könnte dran sein, aus dessen Reihen ruft mancher nach Michelle Müntefering. Die 35 Jahre alte Abgeordnete ist mit dem früheren Parteivorsitzenden Franz Müntefering verheiratet. Doch das letzte Wort hat Gabriel. Und der ist immer für eine Überraschung gut.

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