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Aufgabe von Rosneft-Posten : Für Kühnert kommt Schröders Schritt zu spät

  • Aktualisiert am

Kevin Kühnert im Mai in Kiel Bild: dpa

Der SPD-Generalsekretär führt den Rücktritt des Altkanzlers vom Aufsichtsratsposten beim russischen Energiekonzern Rosneft auf hohen Druck zurück. Er wolle keine schützende Hand über Schröder halten, sagt Kühnert.

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          SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Gerhard Schröders Niederlegung seines Aufsichtsratspostens beim russischen Energiekonzern Rosneft als zu späten Schritt kritisiert. Die Entscheidung des SPD-Altkanzlers sei „wohl nicht ganz zufällig“ gefallen, sagte Kühnert der Düsseldorfer „Rheinischen Post“, offensichtlich mit Blick auf den Druck von Bundesregierung, Bundestag und EU-Parlament auf Schröder. „Leider viel zu spät.“

          Zur konkreten Forderung des EU-Parlaments nach Sanktionen gegen Schröder hielt sich Kühnert aber bedeckt. „Ich habe keinen Anlass, eine schützende Hand über ihn zu halten. Wenn es klare, objektive Kriterien für Sanktionslisten gibt, dann gelten die natürlich für alle. Ob das hier der Fall ist, müssen andere bewerten.“

          Hingegen hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen die Sanktionsforderung gestellt und mit Blick auf den Entzug eines Teils der Altkanzler-Privilegien durch den Bundestag gesagt: „Das ist die Entscheidung, die jetzt notwendig ist, weitere halte ich nicht für erforderlich.“

          Rosneft hatte am Freitag mitgeteilt, dass Schröder seine Amtszeit als Aufsichtsratschef nicht verlängern werde. Schröder ist auch noch für den Aufsichtsrat des russischen Energiekonzerns Gazprom nominiert und für die Gazprom-Tochtergesellschaften Nord Stream und Nord Stream 2 als führender Lobbyist tätig.

          Der grüne Europa-Abgeordnete Reinhard Bütikofer sagte dem „Handelsblatt“: „Mit Halbheiten werden weder Herr Schröder noch die SPD diese Angelegenheit hinter sich lassen können.“ Dem Kanzler warf er vor, Klartext zu verweigern. „Die Äußerungen von Scholz zur Causa Schröder zeigen Zögerlichkeit.“ Und: „Scholz spricht da mehr als SPD-Mann und weniger als Kanzler.“

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