SPD bewegt sich : Große Koalition für Schulz kein Tabu mehr
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Martin Schulz erklärt seinen Richtungswechsel Bild: dpa
Nun soll die SPD-Basis das letzte Wort über eine mögliche dritte große Koalition mit der Union haben. Dies kündigte SPD-Parteichef Martin Schulz an. Auch die Tolerierung einer von Merkel geführten Minderheitsregierung käme als Option in Frage.
Über die Beteiligung der SPD an einer erneuten großen Koalition mit der Union unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollen die Parteimitglieder in letzter Instanz entscheiden. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz kündigte dies auf Twitter an. In einem „dramatischen Appell“ habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Parteien zu Gesprächen aufgerufen, erklärte Schulz in seinem Tweet. „Dem werden wir uns nicht verweigern. Sollten diese dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen.“
Die SPD hatte schon nach dem Treffen von Schulz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Gesprächsbereitschaft zur Lösung der Regierungskrise unterstrichen. Generalsekretär Hubertus Heil sagte in der Nacht zu Freitag nach achtstündigen Beratungen der SPD-Führung, gemeinsam habe man das Gespräch mit dem Bundespräsidenten ausgewertet. „Die SPD ist der festen Überzeugung, dass gesprochen werden muss. Die SPD wird sich Gesprächen nicht verschließen“, sagte Heil.
Unterdessen stellte sich Außenminister Sigmar Gabriel demonstrativ hinter den SPD-Vorsitzenden Schulz und wies Vermutungen über dessen möglichen Rückzug als Parteichef zurück. Schulz hatte sich noch vergangene Woche nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche strikt gegen eine große Koalition ausgesprochen und für diese Position eine Beschluss des SPD-Präsidiums herbeigeführt. „Schulz wird Parteivorsitzender bleiben“, sagte der frühere SPD-Vorsitzende in London. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe die Koalitionspartner nicht zusammenbringen können. Es sei nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition daher richtig, dass der Bundespräsident nun mit allen Beteiligten Gespräche führe, sagte Gabriel.
SPD-Chef Schulz : Mitgliederentscheid über mögliche Regierungsbildung
Maas offen für weitere Koalition mit Union
In der Partei mehren sich die Stimmen, notfalls zum dritten Mal seit 2005 ein Bündnis mit CDU und CSU einzugehen. „Die SPD kann sich auch nicht wie ein trotziges Kind verhalten“, sagte Justizminister Heiko Maas (SPD). Die Union hatte zuvor betont, die Tür für die Sozialdemokraten stehe offen. Heil erklärte, die SPD sei aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zu Gesprächen mit anderen Parteien bereit. Er sagte aber nicht, mit welchem Ziel diese Gespräche geführt würden. Man warte nun die Beratungen von Steinmeier mit den Fraktionsvorsitzenden der Parteien in der kommenden Woche sowie das weitere Verfahren ab, das Steinmeier vorschlagen werde. Nach Darstellung von Heil lief die Spitzenrunde im Willy-Brandt-Haus, an der auch der frühere Parteichef und „Groko“-Befürworter Sigmar Gabriel und mehrere Ministerpräsidenten teilnahmen, sehr sachlich und konstruktiv ab. „Die SPD-Führung ist da eng beieinander.“
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte dem Fernsehsender Phoenix, dass ihre Partei sich Gesprächen zur Regierungsbildung nicht verweigern wolle: „Gespräche bedeuten für uns nicht, ein unmittelbares, automatisches Go für eine Große Koalition, das ist ganz und gar nicht so, sondern wir werden über die Möglichkeiten sprechen, die es gibt, um in Deutschland eine stabile Regierung zu haben. Es gibt keinerlei Automatismus in der Frage, wie der Beitrag am Ende aussehen wird.“
