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SPD-Fraktionvorsitz : Schulz tritt nicht gegen Nahles an

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Gute Freunde? Andrea Nahles und Martin Schulz am 22. April 2018 nach Nahles’ Wahl zur SPD-Vorsitzenden Bild: dpa

Martin Schulz wolle Andrea Nahles an der Fraktionsspitze ablösen, hieß ein Gerücht. Jetzt hat der frühere SPD-Chef intern klargestellt: Er wird bei der vorgezogenen Wahl zum Fraktionsvorsitz nicht gegen Nahles antreten.

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          Der frühere SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz hat in einem Schreiben an die SPD-Bundestagsabgeordneten klargestellt, dass er bei den vorgezogenen Wahlen zum Fraktionsvorsitz nicht gegen Andrea Nahles antreten wird. „Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren“, erklärt Schulz in den Schreiben, das der „Rheinischen Post“ und dem „Spiegel“ vorliegt. Er verweist auf ein vertrauliches Gespräch mit der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles vor zwei Wochen, in dem er ihr dies mitgeteilt habe.

          „Ich habe Andrea Nahles in diesem Gespräch auch gesagt, dass es für mich selbstverständlich wäre sie zu informieren, sollte ich gegen sie antreten wollen. Dies war vor dem Gespräch nicht der Fall, und ist es auch jetzt nicht“, schreibt Schulz weiter.

          Er bekräftigte die Haltung des Parteivorstandes, „nun keine Personaldebatten zu führen. Diese Vorgehensweise halte ich für richtig.“ Der SPD riet er, sich auf „die inhaltliche und vertiefte Aufarbeitung der letzten Ergebnisse“ zu konzentrieren.

          Der Parlamentarische SPD-Geschäftsführer Carsten Schneider forderte die Kritiker von Nahles am Mittwoch dazu auf, Flagge zu zeigen und für den Vorsitz zu kandidieren. „Ich kann nur sagen: Entweder Mut haben, selber in den Ring steigen, oder Klappe halten“, sagte Schneider im ARD-„Morgenmagazin“. Nahles hatte nach dem Debakel der SPD bei der Europawahl überraschend angekündigt, sich kommende Woche einer vorgezogenen Neuwahl in der Bundestagsfraktion zu stellen. Sie reagierte damit auch auf anhaltende Personalspekulationen. „Ich kann diejenigen nur auffordern, die in eine andere Richtung gehen wollen, sich auch zu stellen“, sagte Schneider. „Bitteschön: Heute gibt es die Möglichkeit, sich zu erklären und am Dienstag zur Wahl zu stellen.“ Er erwarte ansonsten aber auch Solidarität.

          Der frühere SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck forderte in seiner Partei Solidarität mit Nahles ein – wenn sie an der Spitze bleibe. „Wir sollten als Partei offen miteinander umgehen, aber auch solidarisch“, sagte Platzeck der „Märkischen Allgemeinen“. „Wenn sich Andrea Nahles einer vorgezogenen Wahl zum Fraktionsvorsitz stellt und sie gewinnt, dann erwarte ich, dass wir das Ergebnis auch akzeptieren.“

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