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SPD-Fraktionsvorsitz : Struck zieht sich aus der Bundespolitik zurück

  • -Aktualisiert am

Tritt nicht wieder an: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck Bild: dpa

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck will sich Ende 2009 aus der Bundespolitik zurückziehen. Er stehe nicht wieder als Kandidat für den Wahlkreis Celle/Uelzen zur Verfügung, teilte Struck am Montag mit. Die SPD verliert einen ihrer „markantesten Politiker“.

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          Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck will sich Ende 2009 aus der Bundespolitik zurückziehen. Er stehe nicht wieder als SPD-Kandidat für den Wahlkreis Celle/Uelzen zur Verfügung, schrieb Struck am Montag an die Mitglieder beider Unterbezirke. Diese Ankündigung Strucks kam zwar zu einem überraschenden Zeitpunkt, doch war allgemein im Berliner Politikbetrieb erwartet worden, Struck werde sich zum Ende der Wahlperiode aus der Bundespolitik zurückziehen.

          Struck selbst hatte schon einmal - im Sommer 2005 - angenommen, mit der Ausübung von Führungsämtern in Partei und Fraktion werde es bald ein Ende haben. Damals schien es noch so, als werde die SPD in die Opposition geschickt werden, womit ein erheblicher Personalwechsel in den Spitzenämtern verbunden gewesen wäre. Struck erzählte damals gerne und glaubhaft, er wolle zwei Jahre Vorsitzender des Sportausschusses werden, die Fußballweltmeisterschaft beobachten, vielleicht noch zu den Olympischen Spielen nach Peking fahren und seine Jahre als Abgeordneter dann ausklingen lassen.

          Ein Scharnier zwischen SPD und CDU

          Doch es kam anders. Er wurde abermals Fraktionsvorsitzender, welches Amt er schon zwischen 1998 und 2002 ausgeübt hatte. Struck wurde zusammen mit dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder ein Scharnier zwischen den beiden Volksparteien. Die beiden entwickelten ein Vertrauensverhältnis, auch wenn ihre Freundschaftsbekundungen die tatsächlichen Beziehungen zwischen ihnen übertrieben darstellen. Immerhin: Jüngst hatte Kauder Struck zum alemannischen Karneval eingeladen. Allerdings war in der Führung der Union in den vergangenen Monaten moniert worden, Struck kümmere sich nicht mehr um die Details der Arbeit der großen Koalition und sei teilweise auch in seinen Auffassungen schwankend geworden.

          Seine Rolle in der SPD-Bundestagsfraktion wurde dadurch nicht gemindert. Mögliche Ambitionen etwas jüngerer Sozialdemokraten wie Olaf Scholz und Sigmar Gabriel, das Amt des Fraktionsvorsitzenden schon jetzt anzustreben, hat Struck vereitelt. Jeglichem Gerücht, er werde seine Aufgabe als Fraktionsvorsitzender nicht bis zum Ende der Wahlperiode ausüben, widersprach er am Montag. Entsprechend schrieb er in seinem Brief an die Mitglieder seiner beiden Unterbezirke, in denen der Wahlkreis Uelzen liegt: „Seid sicher, dass ich meine Aufgaben im Wahlkreis und als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion in gewohnter Weise und gerne erfüllen werde.“

          „Mit großem Respekt“

          Struck ist Jurist. Er war 1943 in Göttingen als Sohn eines Autoschlossers geboren worden. Der SPD trat er 1964 bei. 1980 wurde er erstmals in den Bundestag gewählt. Er kümmerte sich frühzeitig um Haushaltsfragen und auch um die Arbeit der Untersuchungsausschüsse. 1987 wurde Struck in den Haushaltsausschuss des Bundestages entsandt. 1990 wurde er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Nach dem Wahlsieg der SPD 1998 wurde er zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Nach dem Rücktritt Rudolf Scharpings vom Amt des Verteidigungsministers im Juli 2002 wurde Struck Verteidigungsminister. Er gewann nach anfänglichem Zögern Freude an diesem Amt und seinen Aufgaben. 2005 kehrte er an die Spitze der Fraktion zurück. Bis zur Bundestagswahl 2009 gehört es zu seinen Aufgaben, zusammen mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Oettinger (CDU) die Arbeiten an der Föderalismusreform voranzutreiben.

          Der SPD-Unterbezirk Uelzen/Lüchow-Dannenberg nahm die Ankündigung Strucks „mit großem Respekt“ auf. Die SPD verliere damit einen der profiliertesten und markantesten Politiker dieser Zeit, hieß es in einer Stellungnahme des Unterbezirks. Dass Struck seine Entscheidung schon eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl bekannt gegeben habe, zeuge „von seinem großen Format“. So habe die SPD in der Region die Möglichkeit, ein Nachfolgeverfahren in Gang zu setzen.

          Schon am Wochenende war bekannt geworden, dass auch der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ludwig Stiegler 2009 nicht wieder für den Bundestag kandidieren will.

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