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Rüstung : Oppermann will Debatte über Kampfdrohnen

  • Aktualisiert am

Amerikanische Soldaten bei der Bewaffnung einer Drohne Bild: dpa

Die Sozialdemokraten könnten der Anschaffung von bewaffneten Drohnen doch zustimmen. Fraktionschef Thomas Oppermann fordert eine offene Diskussion. Zuvor hatten sich führende Genossen skeptisch geäußert.

          Die SPD ist womöglich doch offen für die Anschaffung von Kampfdrohnen. Fraktionschef Thomas Oppermann sprach sich in einem Interview des „Kölner Stadt-Anzeigers“ für eine „breite gesellschaftliche, ethische und verteidigungspolitische Debatte“ über den Einsatzzweck aus.

          Völkerrechtswidrige Tötungen durch diese Waffen würden aber abgelehnt. „Für diese Zwecke dürfen Drohnen auf keinen Fall angeschafft oder benutzt werden.“ Es müsse dennoch geklärt werden, welche Mittel es brauche, um deutsche Soldaten im Einsatz zu schützen.

          Zuletzt hatte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi noch gesagt, der Zeitpunkt sei „absolut falsch“. Auch die Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Bundestag, Christine Lambrecht, lehnt bewaffnete Drohnen ab

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Rückendeckung für die Anschaffung von Kampfdrohnen gegeben. Die Bundeswehr soll sie aber nur mit Zustimmung des Parlaments einsetzen dürfen. Von der Leyen fordert die bestmögliche Ausrüstung, um deutsche Soldaten im Ausland zu schützen.

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