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Umstrittene Kandidatur : SPD nominiert Oppermann für Bundestagsvize-Posten

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Thomas Oppermann vor der SPD-Fraktionssitzung am Montag Bild: SCHMIDT/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Thomas Oppermann wird für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten kandidieren. Seine Nominierung durch die SPD-Fraktion war bis zuletzt umstritten – was sich im Abstimmungsergebnis deutlich widerspiegelt.

          Der bisherige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann soll Bundestagsvizepräsident werden. Die SPD-Fraktion nominierte Oppermann am Montagabend für den Posten. Er bekam 90 von 146 gültigen Stimmen. 39 Abgeordnete votierten gegen ihn, 17 enthielten sich.

          Die bisherige SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht und die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hatten ihre Bewerbungen kurzfristig zurückgezogen. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hatte am Montagabend vor einer Fraktionssitzung in Berlin erklärt, Lambrecht trete nicht mehr an. Kurz darauf nahm sich auch Schmidt, die seit 2013 im Bundestagspräsidium sitzt, in der Fraktionssitzung selbst aus dem Rennen. Der Weg ist damit frei für den bisherigen Fraktionschef Thomas Oppermann, in das Präsidium des Parlaments einzuziehen.

          Die Fraktionsführung hatte sich klar für Oppermann auf dem Posten ausgesprochen. Auch SPD-Chef Martin Schulz hatte sich auf seine Seite gestellt. Hätte Oppermann in einer Kampfabstimmung gegen Lambrecht und Schmidt verloren, wäre das auch ein herber Dämpfer für Nahles und Schulz gewesen.

          Auch beim Posten des Generalsekretärs fiel am Montag eine Entscheidung: Das SPD-Präsidium sprach sich einstimmig für Lars Klingbeil als Nachfolger von Hubertus Heil aus. SPD-Chef Martin Schulz, der Klingbeil vorgeschlagen hatte, sagte, der 39-Jährige stehe nicht nur wegen seines Alters für einen Generationswechsel. Er sei einer der profiliertesten Digitalpolitiker und stehe
          wie kein anderer für ein Thema, das die Partei programmatisch, aber auch mit Blick auf Parteistrukturen sehr beschäftigen werde.

          Nahles weist Kritik an Nominierung zurück

          Nach der Fraktionssitzung kündigte Oppermann einen konsequenten Umgang mit der AfD im Parlament an. „Man sollte nicht auf jede Provokation eingehen“, so Oppermann. „Man sollte ihnen auch nicht immer die von ihnen sehr bevorzugte Opferrolle gönnen, aber auch klare Grenzen aufzeigen.“ Regelverletzungen müssten konsequent beantwortet werden. Oppermann betonte aber auch, die AfD sei in den Bundestag gewählt worden. „Sie muss formal korrekt behandelt werden.“

          Innerhalb der SPD ist die Nominierung Oppermanns umstritten, weil bei der personellen Neuaufstellung der Partei nach Ansicht der Kritiker bislang zu wenig Frauen zum Zuge kamen. Zu der Kritik sagte Nahles: „Ich hoffe, dass es immer noch um Befähigung geht.“ Oppermann sei ein „erfahrener Politiker“, „guter Repräsentant“ und ihrer Meinung nach der beste Kandidat für das Amt.

          An der Frage des Bundestagsvizepräsidenten werde sich die SPD-interne Balance im Geschlechterverhältnis nicht entscheiden, sagte Nahles. Es gebe in Partei und Fraktion in den kommenden Wochen noch viele Positionen zu besetzen. „Da werden wir ganz gewiss auch gute Frauen beteiligen.“

          Der Bundestag wählt am Dienstag in seiner konstituierenden Sitzung den neuen Parlamentspräsidenten und dessen Stellvertreter. Bundestagspräsident soll der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble werden. Jeder Fraktion steht ein Stellvertreterposten zu.

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