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SPD-Fraktion gibt bekannt : Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

  • Aktualisiert am

Die SPD-Politikerin Bärbel Bas Bild: dpa

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Bärbel Bas, soll neue Bundestagspräsidentin werden. Das teilte ein Sprecher der Fraktion mit.

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          Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas soll neue Präsidentin des Bundestags werden. Die Fraktionsspitze schlage die 53-Jährige für das Amt vor, hieß es am Mittwoch aus Fraktionskreisen. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand sei dem Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich einstimmig gefolgt, bestätigte ein Fraktionssprecher. Die Personalie muss von der Fraktion noch bestätigt werden. Dann könnte Bas am kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden.

          Bundestagspräsident ist nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem Kanzler das formal zweithöchste Amt im deutschen Staat. Gewählt wird der Präsident oder die Präsidentin vom Bundestag, die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Plenarsitzungen. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion besetzt, fällt nach der Bundestagswahl also der SPD zu.

          Für die Sozialdemokraten war die Besetzung allerdings schwierig: Man wollte unbedingt verhindern, dass mit dem Bundespräsidenten, dem Bundestagspräsidenten und dem Bundeskanzler alle höchsten Staatsämter von Männern bekleidet werden. Unter den erfahrenen Frauen in der Fraktion drängte sich aber zunächst keine Kandidatin für das Amt auf. Zwar hat die SPD-Fraktion mit 42 Prozent eine vergleichsweise hohe Frauenquote, viele von ihnen sind aber noch jung oder gar gerade erst ins Parlament eingezogen.

          Zunächst war daher auch Fraktionschef Mützenich im Gespräch. Die Frauen in der SPD hatten zuletzt Druck auf ihre Fraktion ausgeübt, das Amt unbedingt mit einer Frau zu besetzen. Sollte die SPD keine Bundestagspräsidentin stellen, sei die angestrebte zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Gefahr, weil man dann eine Frau zur Bundespräsidentin machen müsse, hieß es.

          Vizepräsidentin für die SPD im Bundestag soll die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, werden. Bas sitzt seit 2009 im Bundestag. Die Duisburgerin wird dem linken Flügel zugerechnet.

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