https://www.faz.net/-gpf-9u3g5

Vor dem SPD-Bundesparteitag : Wo Esken und Walter-Borjans neu verhandeln wollen

  • Aktualisiert am

Die künftigen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Bild: Reuters

Der Leitantrag sei ein guter Kompromiss, sagt die künftige SPD-Vorsitzende Esken – und fügt hinzu, dass er nicht „die reine Lehre“ sein könne. Beim dritten Stellvertreterposten deutet sich eine Kampfkandidatur an.

          1 Min.

          Vor dem Bundesparteitag am Wochenende deutet sich eine Kampfkandidatur zwischen dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil um den Posten des stellvertretenden Parteivorsitzenden an. Für den dritten Stellvertreterposten werde der Parteivorstand keine Empfehlung abgeben, sagte der designierte Parteichef Norbert Walter-Borjans am Donnerstag in Berlin.

          Zuvor hatte er bekanntgegeben, dass der Parteivorstand die saarländische SPD-Chefin Anke Rehlinger und die Brandenburger Politikerin Klara Geywitz, die den Mitgliederentscheid um den Vorsitz zusammen mit Vizekanzler Olaf Scholz verloren hatte, als stellvertretende Parteivorsitzende nominiert hat.

          Bisher haben sowohl Kühnert als auch Heil ihre Bewerbung angekündigt. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass der Parteitag sich für einen vierten Stellvertreterposten ausspricht.

          Walter-Borjans sagte, er und Saskia Esken seien vom Parteivorstand einstimmig als Kandidaten für den Parteivorsitz nominiert worden. Für den Posten des Generalsekretärs sei Lars Klingbeil nominiert worden, der dieses Amt seit 2017 innehat und am Mittwoch seine abermalige Bewerbung angekündigt hatte.

          Beide designierten SPD-Vorsitzenden kündigten an, mit der Union über Nachbesserungen am Klimapaket und einen Mindestlohn von perspektivisch 12 Euro zu verhandeln. Darauf habe sich der Parteivorstand bei der Diskussion über den Leitantrag für den Parteitag geeinigt.

          Der Antrag sei ein guter Kompromiss geworden. „Sie werden nachvollziehen können, dass es nicht die reine Lehre sein kann dessen, wovon wir überzeugt sind“, sagte Esken. „Aber es geht in die richtige Richtung.“

          Esken und Walter-Borjans hatten sich vor dem Mitgliederentscheid deutlich kritisch über eine Fortsetzung der großen Koalition geäußert und auch härtere Bedingungen gestellt, als nun in dem Antrag formuliert wurden. Sie seien trotzdem zufrieden, sagten die angehenden Parteichefs, die am Freitag auf dem Parteitag offiziell gewählt werden sollen.

          Weitere Themen

          Riesenprotest im Miniformat Video-Seite öffnen

          „Toy Story“ in Hongkong : Riesenprotest im Miniformat

          Sie sind unglaublich detailgetreu: Demokratieaktivisten in Form von Figürchen und Puppen sind in Hongkong derzeit der letzte Schrei. Wegen der politischen Zensur in der chinesischen Sonderverwaltungszone mussten einige Teile im Ausland hergestellt werden.

          Topmeldungen

          Demonstranten in Lausanne, einige Tage bevor sich die Wirtschafts- und Politikelite in Davos trifft. Nicht nur die Klimapolitik steht im Fokus der Protestler – auch der Kapitalismus.

          „Trust-Barometer“ : Deutsche zweifeln am Kapitalismus

          Nur noch jeder achte Deutsche glaubt, dass er von einer wachsenden Wirtschaft profitiert. Viele blicken pessimistisch in die Zukunft. Mehr als die Hälfte ist der Meinung, dass der Kapitalismus in seiner jetzigen Form mehr schadet als hilft.
          Die Weichen werden gerade neu gestellt, es geht raus aus der Kohleförderung.

          „Soziale Wendepunkte“ : Wenn der Klimaschutz ansteckend wird

          Irgendwann kippt das gesellschaftliche Klima, dann kann es doch noch klappen mit dem Stopp der Erderwärmung. Eine Illusion? Forscher haben sechs „soziale Wendepunkte“ ausgemacht, die allesamt bereits aktiviert sind – und ein Umsteuern einläuten könnten.

          F.A.Z. Podcast für Deutschland : Die neue deutsche Rolle im Libyen-Konflikt

          Kann es wirklich Frieden geben in Libyen? Der politische Herausgeber Berthold Kohler und Nahost-Korrespondent Christoph Ehrhardt sprechen darüber mit Moderator Andreas Krobok. Außerdem: Wikipedia-Gründer Jimmy Wales über Fakenews und Sportwissenschaftler Professor Daniel Memmert über immer jüngere Fußballstars.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.