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SPD : Die Sozialdemokratie tritt auf der Stelle

Die Todgeweihten grüßen sich: Sigmar Gabriel braucht Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Deswegen hat er ihn nicht weggeboxt Bild: AFP

Die SPD droht zur Partei der Langweiler zu werden. Das liegt nicht nur am Vorsitzenden Sigmar Gabriel. Die SPD ist anscheinend ein Jahr im Kreis gelaufen und wieder dort angekommen, wo sie bei ihrer herben Wahlniederlage 2009 schon war - sehr weit unten.

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          Eine Nierenspende und eine Schwangerschaft - das sind die Ereignisse, mit denen die SPD im zu Ende gehenden Jahr positiv in Erinnerung bleiben könnte. Die Niere hat Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier seiner kranken Frau gespendet und wurde dadurch für einige Tage zum Liebling der Medien. Das Glück einer Schwangerschaft hat Generalsekretärin Andrea Nahles erlebt und damit wenigstens privat das verwaiste Thema Familie in der SPD prominent im Gespräch gehalten. Sonst ist die SPD anscheinend ein Jahr im Kreis gelaufen und wieder dort angekommen, wo sie bei ihrer herben Wahlniederlage 2009 schon war - sehr weit unten.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Auf 24 Prozent hat zuletzt das Institut Forsa die Zustimmung zur SPD gemessen - das ist gerade ein Prozentpunkt mehr als an jenem historischen Tiefpunkt am 27. September 2009. Auch in anderen Umfragen kommt die SPD derzeit nicht über 28 Prozent hinaus. Für was die SPD stehe und für wen sie kämpfe, das sei der Partei selbst unklar, hat vor kurzem der Abgeordnete Garrelt Duin kritisiert. Von einer „schweren Identitätskrise“ ist die Rede.

          Vergrault noch die Reste der Stammwählerschaft

          Die Lage ist - besonders im Vergleich mit den Grünen - so trist, dass selbst die seit einem Jahr kaum erkennbaren Parteiflügel wieder zaghaft flattern. Duin ist Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, er hat sich kürzlich gemeinsam mit Björn Böhning, dem Sprecher der SPD-Linken, in einem Interview geäußert. Was die beiden Vorstandsmitglieder forderten, ließ indes vielen Genossen die Haare zu Berge stehen: eine Kürzung des Kindergelds um 30 Euro je Kind, um so den Ausbau der Kinderbetreuung zu finanzieren. „Damit würden Zehntausende Facharbeiterfamilien mit Kindern in Hartz IV gedrängt“, empört sich ein altgedienter Genosse; so schaffe es die SPD, noch die Reste der Stammwählerschaft zu vergraulen.

          Aus Hessen kam zur selben Zeit ein anderer Vorschlag. Thorsten Schäfer-Gümbel, der dortige Vorsitzende, riet seiner Partei, wieder richtig auf Umverteilung zu setzen, „sich klar und unmissverständlich zu einer Politik der Umverteilung zu bekennen“. Wer mehr als 250 000 Euro verdiene, müsse einen Spitzensteuersatz von „bis zu 60 Prozent“ berappen. So sägt die SPD gleichermaßen unten wie oben am eigenen Ast.

          Beide Vorschläge wurden von den Parteioberen verworfen. Doch sind sie bezeichnend für die Lage der Partei. In Ermangelung einer Richtung wird dort freihändig mit programmatischen Versatzstücken hantiert. Ein zündendes Thema hat die SPD aber nicht gefunden. Der große Zukunftsentwurf des Wahlkampfs, Steinmeiers Deutschland-Plan, ist in der Versenkung verschwunden. An seiner Stelle gähnt konzeptionelle Leere. In der aktuellen Debatte über Zuwanderung und Fachkräftemangel, ein klassisches Thema für eine Arbeitnehmerpartei, kommt die Sozialdemokratie nicht vor. Die SPD ist zur Partei der Langweiler und Verlierer geworden.

          Gabriel selbst hat damit kein Problem

          Parteichef Sigmar Gabriel hat die SPD ermuntert, wieder zu diskutieren. Nur worüber ist unklar. Gabriel selbst hat damit kein Problem. Er rotiert einfach in alle Richtungen. Erst wollte er Thilo Sarrazin ganz schnell aus der Partei werfen, einige Wochen später ihn zur Diskussion auf den SPD-Parteitag einladen - eine Idee, deren Verwirklichung Generalsekretärin Nahles nur mühsam verhindern konnte. Dass Nahles in ihrem Amt so blass geblieben ist, erklären manche in der SPD damit, dass sie Dreiviertel ihrer Arbeitskraft darauf verwende, Gabriels überschäumende Ideenlava zu kanalisieren.

          Der SPD-Chef hat es binnen eines Jahre nicht geschafft, zu einer Autorität zu werden. Von der Idee, seine irrlichternde Energie könne der Partei etwas bringen, indem man ihn in eine kollektive Führung einbindet, ist nichts geblieben. Seine Stellvertreter Klaus Wowereit, Hannelore Kraft, Olaf Scholz und Manuela Schwesig sind bisher nicht durch bundespolitische Präsenz aufgefallen. Gabriel nutze seine Stellvertreter nicht, heißt es in der Partei. Er berate sich lieber mit seinem Intimus Matthias Machnig, der sich als thüringischer Wirtschaftsminister in Erfurt langweilt, oder mit dem Chef der Sozialisten im Europaparlament, Martin Schulz. Zudem soll sich die Neigung der Vize-Vorsitzenden zu gemeinsamen Auftritten mit dem Parteichef in Grenzen halten, weil im Zweifelsfalle nur einer rede - eben Gabriel.

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