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Unruhe in SPD-Fraktion : Zwischen Kindheitsträumen und Klappe halten

SPD-Chefin Andreas Nahles (Mitte) am Mittwoch in Berlin. Bild: dpa

SPD-Chefin Andrea Nahles hat in ihrer eigenen Fraktion viele Kritiker – aber bislang will niemand gegen sie antreten. Dabei hoffen sogar ihre Unterstützer, dass sich doch noch ein Gegenkandidat meldet.

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          Wieder kündigte sich der Fahrstuhl mit einem Ton an. Die Kameras richteten sich auf die Türen. Sie gingen auf, doch wieder waren es nur zwei Mitarbeiterinen der SPD-Fraktion, die auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes ausstiegen. Mehr als eine Stunde ließ die Fraktions- und Parteivorsitzende Andrea Nahles auf sich warten. Der Fraktionsvorstand brauchte mehr Zeit als geplant. Später hieß es, dort sei es hoch hergegangen: Die schlechten Ergebnisse bei der Europawahl, in Bremen, in den Kommunen. Und mehr noch der interne Streit über die Fraktionsführung und die Kampfansage von Andrea Nahles. „Die, die jetzt in so vielfältiger Form unzufrieden sind, die sollen dann auch kandidieren“, hatte sie Anfang der Woche gesagt und für kommenden Dienstag eine Abstimmung über ihren Verbleib an der Fraktionsspitze angekündigt.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Eigentlich steht die Wahl erst im September an. Darauf waren Nahles' Kritiker eingestellt, nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg wollten sie einen Wechsel an der Spitze herbeiführen. Und nun müssen sie schon nächsten Dienstag Farbe bekennen? Das passte nicht jedem. Am Morgen hatte Johann Saathoff, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Niedersachsen im Bundestag, bei Phoenix gesagt: „Ich kann das zu diesem Zeitpunkt überhaupt nicht nachvollziehen.“ Das sei kein Zeichen von Führungsstärke. Trotzdem verbreitete sich am Mittwochnachmittag im Reichstag bald die Nachricht, dass der Fraktionsvorstand mit deutlicher Mehrheit dafür gestimmt habe, die Wahl auf die kommende Woche vorzuverlegen.

          Auch Nahles' Unterstützer hoffen auf einen Gegenkandidaten

          Aber wer wird antreten? Saathoff war sich am Morgen nur sicher, dass es einen Gegenkandidaten geben werde. Darauf hoffen auch Nahles' Unterstützer. Es ist immer besser, dass man gegen jemanden gewinnt als wenn man ohne einen Konkurrenten gewinnt. Theoretisch können Interessierte bis zur Sitzung am kommenden Dienstag den Finger heben. Einige Namen aber schwirrten schon seit Wochenbeginn durch Berlin.

          Martin Schulz war im Gespräch gewesen, der Vorgänger von Nahles im Amt des Parteivorsitzenden. Tagelang hatte er das Gerücht nicht dementiert. Am Mittwoch aber wurde ein Schreiben an seine Fraktionskollegen öffentlich, in dem er erklärte, er trete nicht an. Auch Matthias Miersch, Chef der linken Parlamentariergruppe, wurde als Kandidat gehandelt, will aber nun offenbar auch nicht antreten. Jedenfalls berichtet es so das Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Ich werde nicht gegen Andrea antreten“, soll er demnach vor linken SPD-Parlamentariern gesagt haben. Achim Post, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bestens vernetzt in Berlin, gilt als Kandidat. Er sagte am Mittwoch nichts. Den öffentlichen Angriff auf Nahles überließ er anderen.

          Florian Post zum Beispiel, einem SPD-Angeordneten aus Bayern. Er habe kein Verständnis dafür, dass Nahles die Partei weiter spalte und in Geiselhaft nehme – nur weil es „der Kindheitstraum von jemandem ist, Spitzenfunktionen in der SPD inne zu haben“, sagte er am Mittwochnachmittag vor Beginn der Fraktionssitzung. Er forderte Konsequenzen dafür, „dass wir zum ersten Mal bei einer bundesdeutschen Wahl hinter den Grünen ziehen“.  Die Vorsitzende müsse ihrer Verantwortung nachzukommen. Das heißt: Rücktritt und ansonsten Abwahl. Nicht ganz so scharf, aber dennoch kritisch war Uli Grötsch, ebenfalls aus Bayern und Mitglied im SPD-Parteivorstand. „Die SPD ist in einer existentiellen Krise“, sagte er. „Ich glaube, dass es in einer Krise oft auch drastische Reaktionen braucht.“ Folgende drei Fragen gelte es zu beantworten: „Stehen wir für die richtigen Themen? Kommunizieren wir sie richtig? Und wird die Partei nach außen von den Menschen vertreten, denen man  abkauft, dass sie diese Politik Realität werden lassen?“ Er wolle seine Entscheidung am kommenden Dienstag davon abhängig machen, wer zur Alternative stehe.

          Der Abgeordnete Gustav Herzog wiederum kritisierte die Stänkerer für ihre „Interviews, die darauf ausgerichtet sind, Unzufriedenheit in der Partei zu schüren“. Er hoffe, „dass das endlich aufhört". Für das schlechte Abschneiden könne nicht die Partei- und Fraktionsvorsitzende allein verantwortlich gemacht werden, „sondern wir alle“.

          Der Fraktionssaal war schon gut gefüllt, ein paar Abgeordnete bedienten sich am Büffet. Endlich kam auch Nahles aus dem Fahrstuhl, umringt von ihren Mitarbeiterinnen. Das angekündigte Statement hatte sie schon absagen lassen. Wortlos huschte sie an den zahlreichen Kameras vorbei in den Sitzungssaal ihrer Fraktion. Die Türen schlossen sich, sogar Mitarbeiter mussten draußen warten. Und auch nach der Sitzung: Kein Stellungnahme der Vorsitzenden und auch keine neuen Namen von Kandidaten.

          Karl Lauterbach, stellvertretender Fraktionsvorsitzender fand das „feige“. Nach der Fraktionssitzung sagte er: „Bis zum jetzigen Zeitpunkt gibt es viele, die auch im Hintergrund mit der Presse sagen, Andrea Nahles sei nicht die richtige Fraktionsvorsitzende, gleichzeitig ist aber auch niemand bereit zu kandidieren.“. Er glaube, Nahles werde die Wahl gewinnen. So sieht das auch Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Er hatte sich schon am frühen Morgen im Fernsehen zu Wort gemeldet. „Entweder Mut haben, selber in den Ring steigen oder Klappe halten.“

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