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Zukunft von Sigmar Gabriel : „Ideale Besetzung für das Amt des Außenministers“

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Bundesaußenminister Sigmar Gabriel im Gespräch mit der Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles im Bundestag im November 2017 Bild: dpa

Die Freilassung von Deniz Yücel befeuert die Debatte über die politische Zukunft von Sigmar Gabriel. Ein Parteifreund fordert eine weitere Amtszeit für den Außenminister. Die SPD-Spitze bremst. Martin Schulz spricht von Versöhnung.

          In der SPD befeuert die Freilassung des Reporters Deniz Yücel in der Türkei die Debatte über die politische Zukunft von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. Der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), fordert, dass Gabriel in einer großen Koalition Außenminister bleibt: „Dass Gabriel im symbolbehafteten Fall von Deniz Yücel so überzeugen konnte, ist ein Beleg dafür, dass er die ideale Besetzung für das Amt des Außenministers ist“, sagte Robbe der „Rheinischen Post“ vom Samstag.

          Gabriel habe die Freilassung des Journalisten aus türkischer Haft zur Chefsache gemacht und umgesetzt. „Das ist wieder einmal ein Beweis für Sigmar Gabriels Höchstmaß an Professionalität und seine Gabe, selbst in scheinbar ausweglosen Situationen eine Lösung zu finden.“ Gabriel gehöre nach dem SPD-Mitgliedervotum zwingend auf die Kabinettsliste und solle sein Amt behalten, forderte der frühere Wehrbeauftragte.

          „Darum darf es nicht gehen“

          Gabriel selbst wollte sich am Freitagabend nicht zu den Folgen der Freilassung Yücels für seine politische Zukunft äußern. Er habe kein Interesse daran, die Lösung eines humanitären Falls mit Personalfragen zu verknüpfen, sagte er im ZDF. „Ganz im Ernst, das war mir völlig egal, darum darf es nicht gehen.“ Gabriel würde gern Außenminister bleiben, falls es wieder zu einer großen Koalition kommt. Ihm werden wegen erheblicher Widerstände in der SPD aber nur geringe Chancen eingeräumt.

          Bundesaußenminister Sigmar Gabriel

          Der stellvertretende SPD-Vorsitzendn Thorsten-Schäfer-Gümbel sagte, eine Entscheidung über den Verbleib Gabriels im Außenministerium stehe jetzt nicht zur Debatte. „Personalentscheidungen werden jetzt nicht entschieden“, sagte Schäfer-Gümbel der Deutschen Presse-Agentur auf die Frage, ob Gabriel nach der Bildung einer großen Koalition Außenminister bleiben wird. Die SPD-Führung will die Besetzung der sechs Ministerien, die ihr zugeschlagen wurden, erst bekanntgeben, wenn die Mitglieder dem mit CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmen. Das Ergebnis soll am 4. März verkündet werden. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der Funke-Mediengruppe: „Vor den Gremiensitzungen am 4. März ist nichts entschieden – auch nicht, wer Außenminister wird.“

          Der zurückgetretene SPD-Parteichef Martin Schulz sagte, er habe sich mit Gabriel versöhnt. „Es stimmt, dass ich die Entschuldigung von Sigmar Gabriel angenommen habe“, sagte Schulz der „Bild“-Zeitung vom Samstag. Gabriel hatte sich nach seinen abfälligen Äußerungen über Schulz nach eigenen Angaben am Dienstag bei einer Begegnung in der SPD-Zentrale bei seinem Parteifreund entschuldigt.

          Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union war Gabriel mit der SPD-Spitze hart ins Gericht gegangen, weil Schulz das Amt des Außenministers für sich reklamierte. Gegen Schulz persönlich führte er seine Tochter ins Feld, die ihn mit den Worten getröstet haben soll: „Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht.“

          Schulz verzichtete in der vergangenen Woche unter innerparteilichem Druck auf das Außenministeramt. Als Opfer einer Intrige innerhalb der SPD-Parteiführung sehe er sich nicht, sagte er in dem „Bild“-Interview. Auf die Frage, ob er von seinen Vorstandskollegen „benutzt“ und wegen ausgebliebener Warnungen vor dem Griff nach dem Außenministerposten in eine Falle gelockt worden sei, sagte er: „Es gibt keinen Grund für ein Schwarze-Peter-Spiel.“ Die Parteiführung habe „in allen Fragen seit dem Wahlabend gemeinsam entschieden“. Er blicke ohne Groll zurück, sagte Schulz. Kraft gäben ihm nun seine Familie und seine Freunde. „Ich habe ein intaktes soziales Netzwerk. Mehr muss man nicht wissen.“

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