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SPD-Debakel in Bremen : Untergang an der Weser

Für die FDP geht am Wahlabend mit einem Ergebnis knapp über der Fünfprozenthürde ein Nervenkrimi zu Ende. In Bremen gilt die Fünfprozenthürde separat für Bremen und Bremerhaven. Eine Partei, die in einem Teil des Stadtstaates unter fünf Prozent bleibt, kann trotzdem der Bürgerschaft angehören. Das konnte manchen beruhigen, andererseits ist in der Partei das Trauma der Wahl von 2011 nicht vergessen, als die FDP mit 2,4 Prozent in der Nähe einer Subsumierung unter „Sonstige“ einschlug. Gerettet wurde sie bei der darauffolgenden Wahl von Spitzenkandidatin Lencke Steiner, deren Marketingtalent schon für maximale Aufmerksamkeit, aber ebenso große Irritationen gesorgt hat. Steiner schwärmte im Wahlkampf von ihrem – mittlerweile ausgemusterten – Sportwagen mit 450 Pferdestärken und forderte die Privatisierung landeseigener Betriebe. Beides dürfte nicht dazu geführt haben, dass der Gedanke an eine Jamaika-Koalition bei den Grünen für Euphorie sorgte. So könnte die FDP ein größeres Hindernis für Jamaika sein als die CDU.

Eigentlich konnten die Kandidaten der AfD den Wahlabend mit der größten Entspannung verfolgen. Sie stehen außerhalb sämtlicher Koalitionserwägungen und müssten sich in der kommenden Woche nur zur Verteilung der Fraktionsämter treffen. Am frühen Wahlabend schauen sie trotzdem mit Bangen auf die Prognosen, die dann darauf hindeuten, dass der Einzug in die Bürgerschaft gerade so geklappt hat. Aus Sicht ihrer Parteifreunde handelt es sich dabei um eine Pflichtübung, auch, um einen aus Sicht der AfD-Politiker historischen Malus zu korrigieren. Die Bremer Bürgerschaft gehörte neben dem Europaparlament noch zu den Orten, in denen die Erschütterung der Parteispaltung von 2015 sichtbar war.

Hier hatte sich die bestehende Gruppe der AfD-Abgeordneten, wie im Europaparlament, in ihre Einzelteile zerlegt – weil Anhänger der alten AfD des Gründers Bernd Lucke den Rechtskurs der Partei nicht mittragen wollten. Mit ihrem Vorsitzenden Frank Magnitz hat die Bremer AfD solche Zerreißproben längst hinter sich gebracht. In ihm spiegelt sich freilich nicht nur der unumstrittene Rechtskurs seiner Partei, sondern auch der Zorn, den die AfD dabei auf sich zieht. Die Narbe, die Magnitz auf seiner Stirn trägt, wird noch für lange Zeit davon zeugen, dass er Anfang Januar von unbekannten Tätern hinterrücks angegriffen wurde. Dass der Nachname Magnitz auf den aussichtsreichen Plätzen der Kandidatenliste zweimal vorkommt, spielt bei der Deutung des Wahlergebnisses freilich auch eine Rolle. Seine Tochter Ann-Katrin steht auf Listenplatz fünf, sein Büroleiter auf dem vierten.

Kannibalismus im rechten Lager

Wie etwa im Saarland gibt es auch in der Bremer AfD Befürchtungen, dass der Vorsitzende Vertrauten in Machtpositionen verhilft und quasi-monarchische Strukturen einführt. Magnitz war sogar bereit, seine Tochter gegen die Satzungsvorgaben seiner Partei verstoßen zu lassen, die vorschreiben, dass ein Kandidat fünf Jahre Berufserfahrung benötigt. Ob mancher Bürger deshalb sein Kreuz bei den ebenfalls weit rechts stehenden „Bürgern in Wut“ gemacht hat? Für parteiinterne Mäkeleien am Wahlergebnis haben die AfD-Politiker genau dieses Argument parat. Sie verweisen auf den Kannibalismus im rechten Lager.

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