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SPD-Debakel in Bremen : Untergang an der Weser

Die Bremer Grünen finden sich am Wahlabend genau in der komfortablen Situation wieder, auf die sie vor der Wahl gehofft haben. Das Wahlergebnis ist mit gut 18 Prozent zwar nicht überragend, aber komfortabel und besser als bei der vergangenen Wahl 2015. Viel wichtiger für die Grünen ist, dass sie vermutlich die Entscheidung darüber treffen werden, wie sich die Regierung zusammensetzt. Schon im Wahlkampf sei man von den Mitbewerbern mit ausgesuchter Höflichkeit behandelt worden, berichten die Parteifunktionäre. In den Sondierungsgesprächen, die in den kommenden Tagen geführt werden, wird es ebenso sein. SPD und CDU dürften den Grünen umfangreiche Zugeständnisse inhaltlicher wie personeller Natur machen und Spitzenkandidatin Maike Schaefer ermöglichen, sich ein Ressort nach eigenem Gusto zurechtzuschneidern. Die 47 Jahre alte Biologin hatte vor der Wahl erkennen lassen, dass sie in einigen Politikfeldern mehr Überschneidungen mit der CDU erkennt als mit ihrem bisherigen Koalitionspartner SPD. Eine solche Tendenz konnte man auch aus dem Statement der beiden Bremer Grünen-Vorsitzenden Alexandra Werwath und Hermann Kuhn herauslesen, die einen „Aufbruch“ angesichts „der drängenden Herausforderungen unseres Bundeslandes“ forderten. Es gibt jedoch ein Problem. Die Entscheidung über die Koalitionsbildung trifft letztlich nicht Maike Schaefer oder ein anderes Mitglied der Parteiführung. Die Entscheidung treffen die Mitglieder der Landesmitgliederkonferenz. Und genau darauf spekuliert die Bremer SPD. Ein junger Genosse bei der SPD-Wahlparty sagt, „Maike ist Reala“, aber die Basis der Bremer Grünen sei „total links“. Die Sondierungsverhandlungen könnten somit kompliziert und langwierig werden und es ist nicht ausgeschlossen, dass sie auch kaum absehbare Kehrtwenden nehmen könnten.

Marode Infrastruktur, soziale Spaltung

Davon wäre dann auch die Linkspartei und ihre Spitzenkandidatin Kristina Vogt betroffen. Auch auf Vogt kommen nun Tage der Ungewissheit zu. Doch das ist ausnahmsweise eine gute Nachricht. Denn das Ziel der Bremer Linkspartei bestand darin, die Option Rot-Rot-Grün auch in Westdeutschland in den Bereich des Möglichen zu rücken. Dass die Partei die Entscheidung nicht selbst in der Hand hat, ob es tatsächlich zu Rot-Rot-Grün kommt, war den Parteigenossen schon lange bewusst. Ungeachtet dessen hat die Partei am Sonntagabend viel Grund zum Feiern. Die Partei hat ihr bisher bestes Wahlergebnis erzielt – und das, obwohl sie schon 2015 mit 9,5 Prozent für westdeutsche Verhältnisse sehr gut abschnitt. Die Stärke der Linken in dem kleinen Land dürfte auf zwei Faktoren beruhen: Bremen ist ein Stadtstaat mit viel Armut, vielen Arbeitslosen, vielen Migranten sowie einer lebendigen alternativen Szene und bildet damit einen hervorragenden Nährboden für die Linkspartei. Hinzu kommt, dass Spitzenkandidatin Kristina Vogt es versteht, diesen Boden auch politisch gewinnbringend zu bewirtschaften.

Konsequent legt sie von links die Finger in die Wunden, mit denen das SPD-regierte Land schon seit Jahren zu kämpfen hat: Die marode Infrastruktur, die soziale Spaltung, die Bildungsmisere. Vogt kommentiert die Missstände nicht aus der bequemen Rolle der Fundamentalopposition heraus. Die 53 Jahre alte Bildungspolitikerin erarbeitet stattdessen immer wieder eigene Vorschläge, mit denen sie ihren Anspruch auf politische Mitsprache unterstreicht. Um die bestehende Mehrheit des linken Spektrums in Bremen zum Tragen zu bringen, hat die Linkspartei bereits neun Tage vor der Wahl ein Team für die Sondierungsgespräche benannt. Sollten sich die Prognosen des frühen Abends bestätigen und die Grünen sie zu Gesprächen laden, wird das Team in den nächsten Tagen an die Arbeit gehen.

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