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SPD-Mitgliedervotum : Andrea Nahles hat keinen Plan B

  • Aktualisiert am

Sie hat angeblich keinen Plan B: SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles in Berlin. Bild: dpa

Für den Fall, dass die SPD-Mitglieder die geplante große Koalition scheitern lassen, hat SPD-Chefin Andrea Nahles keinen Alternativplan. Sollte es allerdings wirklich so kommen, seien personelle Konsequenzen nicht auszuschließen.

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          Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat bisher keinen Alternativplan für den Fall, dass die Mitglieder die geplante große Koalition scheitern lassen. „Einen Plan B habe ich nicht“, sagte Nahles am Dienstag in Berlin vor einer Sitzung der SPD-Fraktion, die sie führt. Sie sei mit voller Energie für das Ja unterwegs. „Ich persönlich will nicht über einen Ausgang mit Nein spekulieren.“ Dann müsse man sich zügig zusammensetzen und beraten. Da sich die gesamte Parteispitze für ein Ja eingesetzt hat, seien dann auch personelle Konsequenzen nicht ausgeschlossen.

          Der Wortführer des Nein-Lagers, Juso-Chef Kevin Kühnert, lehnt eine Kandidatur für den Parteivorsitz ab. Nahles will sich nach bisheriger Planung bei einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden zur Nachfolgerin des zurückgetretenen Martin Schulz wählen lassen. Das Ergebnis des Mitgliedervotums soll am Sonntagvormittag verkündet werden. Abstimmen können etwa 463.000 SPD-Mitglieder.

          Steinmeier sieht keinen Grund zur Besorgnis

          Parallel zu der am Samstag startenden Auszählung wird der 45-köpfige Vorstand zu einer Klausurtagung in Berlin zusammenkommen, um den Erneuerungsprozess der Partei zu beraten. Bei einer Ablehnung des mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrags dürfte dann am Sonntag im Fokus stehen, welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind.

          Unterdessen sieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trotz der bislang längsten Regierungsbildungsphase in Deutschland keinen Grund für tiefgreifende Besorgnis. Er verstehe manche Ungeduld, aber man solle die Staatskrise nicht herbeireden, sagte Steinmeier am Dienstag am Rande eines Besuches in Bremen. Die Erfahrung der vergangenen 70 Jahren sei gewesen, dass jede begonnene Koalitionsverhandlung mit einem Abschluss und dann mit der sofortigen Regierungsbildung geendet habe.

          „Wir erleben jetzt zum ersten Mal, dass das nicht der Fall war“, so Steinmeier mit Blick auf die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen. Deshalb sei Zeit notwendig gewesen, um zwischen anderen Partnern die Chance für eine Koalition zu prüfen. „Jetzt müssen wir sehen, wie sich die SPD, deren Abstimmungsergebnis noch aussteht, bis zum nächsten Wochenende entscheidet.“

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          Unser Autor: Martin Benninghoff

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