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SPD : Gabriel nennt AfD rassistisch

  • Aktualisiert am

Sigmar Gabriel wirft der AfD offenen Rassismus vor. Bild: dpa

Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat einen Frontalangriff auf die AfD gestartet. Der rechtskonservativen Partei bescheinigt er in einem Zeitungsinterview offenen Rassismus. Eine neue Umfrage sieht den Höhenflug der AfD gestoppt.

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          Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die rechtskonservative AfD scharf attackiert und der Partei eine „offen rassistische“ Gesinnung bescheinigt. Die Alternative für Deutschland wolle „eine völkische Gesellschaft“, die auf Ausgrenzung beruhe, sagte Gabriel der in Ludwigshafen erscheinenden „Rheinpfalz“. „Das erinnert fatal an das politische Vokabular der zwanziger und dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts“, sagte der SPD-Vorsitzende mit Verweis auf die Weimarer Zeit und die Nazi-Herrschaft.

          Gabriel äußerte zugleich Verständnis für jeden, der sich über „die Politiker“ ärgere. Die meisten dieser Unzufriedenen seien keine Rechtsradikalen. „Sie müssen bei uns offene Ohren finden und auch Antworten auf ihre Fragen“, mahnte Gabriel.

          Eine der Ursachen für die Radikalisierung der Politik sieht der SPD-Vorsitzende in der Art und Weise, wie Demokraten derzeit miteinander und übereinander redeten. Eine Formulierung wie die des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, Deutschland stünde unter der „Herrschaft des Unrechts“, empfinde er als „furchtbar“, sagte Gabriel. „Wie kann man die Bundesrepublik sprachlich mit der DDR gleichsetzen, das ist unglaublich“, kritisierte er.

          AfD verliert bundesweit an Zustimmung, legt aber in Sachsen-Anhalt zu

          Nach den Äußerungen Seehofers zur „Herrschaft des Unrechts“ und dem Koalitionsstreit um das „Asylpaket 2“ verlieren sowohl Union als auch SPD an Zustimmung. In der wöchentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Zeitschrift Stern und des Fernsehsenders RTL büßen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt ein und kommen nun auf 35 Prozent, dem niedrigsten Wert für die Union in diesem Jahr.

          Auch die SPD verliert einen Punkt auf jetzt 23 Prozent. Grüne, Linkspartei und FDP dagegen können sich um jeweils einen Punkt verbessern: die Grünen auf 11 Prozent, die Linke auf 10 Prozent und die FDP auf sechs Prozent. Die AfD rutscht ab auf neun Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen sechs Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 35 Prozent.

          Knapp einen Monat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schließt die AfD nach einer neuen Umfrage jedoch zur mitregierenden SPD nahezu auf. Die  Partei käme nach der Umfrage von Infratest dimap für den Mitteldeutschen Rundfunk derzeit auf 17 Prozent, die SPD auf 18. Mitte Januar hatte das ZDF-„Politbarometer“ die AfD noch bei 15 Prozent gesehen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD haben alle im Landtag vertretenen Parteien ausgeschlossen.

          Nach der Umfrage würde die CDU bei einer Landtagswahl bereits an diesem Sonntag mit 32 Prozent wieder stärkste Partei. Die Linkspartei käme auf 20 Prozent. Die Grünen liegen bei fünf Prozent, die FDP wäre mit vier Prozent wohl nicht im Landtag vertreten. Damit zeichnet sich eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition ab. Für Rot-Rot-Grün würde es nicht reichen.

          Forsa-Chef: AfD ist neue Heimat für NPD-Anhänger

          „Vom Sympathierückgang für die Parteien der Großen Koalition profitiert nicht die AfD“, sagt Forsa-Chef Manfred Güllner, „weil sie bereits alle, die für rechtsradikales Gedankengut anfällig sind, aufgesaugt hat - darunter auch die meisten Anhänger der rechtsextremen NPD, die vor dem bald beginnenden Verbotsverfahren offenbar eine neue Heimat gefunden haben.“

          Bei der Kanzlerpräferenz macht Angela Merkel einen weiteren Punkt gut und liegt mit 45 Prozent aktuell 31 Prozentpunkte vor Sigmar Gabriel. Den SPD-Chef wünschen sich nur noch 14 Prozent aller Befragten als Kanzler, zwei Punkte weniger als in der Vorwoche.

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